Hitzige Debatte um das Verbrenner-Aus: Kontroversen vor dem Autogipfel
Die Diskussion um das EU-weite Verbot von Verbrennerfahrzeugen ab 2035 spitzt sich weiter zu. Bundesumweltminister Carsten Schneider von der SPD hat sich entschieden für die Beibehaltung dieser Regelung ausgesprochen. Er sieht die bereits gemachten Anpassungen zahlreicher Unternehmen an umweltfreundliche Standards als schützenswert an und betont die Notwendigkeit von Planungssicherheit für den Erfolg der Wirtschaft. Schneider zeigt Vertrauen in die Ingenieure, die noch zehn Jahre Zeit haben, um entsprechende technische Fortschritte zu erreichen.
Im Gegensatz dazu herrscht innerhalb der schwarz-roten Regierung Uneinigkeit. Bundeskanzler Friedrich Merz von der CDU plädiert auf EU-Ebene für eine Revision der ab 2035 geltenden Regelung. Merz argumentiert, dass beispielsweise auch hybride Antriebe, die Verbrennungsmotoren mit Elektromotoren kombinieren, zulässig sein sollten. Die Entscheidung aus dem Jahr 2022, ab 2035 keine neuen Benzin- oder Dieselautos mehr in der EU zuzulassen, bleibt somit unter Beschuss, insbesondere aus den Reihen der Union und sogar aus Teilen der SPD selbst.
Der Autogipfel, zu dem Merz für diesen Donnerstag ins Kanzleramt geladen hat, verspricht spannende Diskussionen. Neben den Spitzen der Bundesministerien sind Vertreter aus der Autoindustrie, Gewerkschaften und Bundesländern eingeladen. Auch Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies, der zuletzt eine Abkehr vom geplanten Verbot gefordert hatte, wird dabei sein, was vermuten lässt, dass die Debatte um die Zukunft des Verbrennungsmotors noch lange nicht entschieden ist.
