Hintergrund: So läuft die Vertrauensfrage in Athen
Athen (dpa) - Mitternächtliche Abstimmung, Ausgang ungewiss: Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou will sich nach bisherigem Stand der Pläne in der Nacht zum Samstag einer Vertrauensabstimmung stellen. Folgender Ablauf ist dabei zu erwarten:
Gegen 18.00 Uhr (17.00 MEZ) beginnt im Parlament die Debatte über die Vertrauensabstimmung. Als letzter Redner, voraussichtlich kurz vor Mitternacht (23.00 MEZ), soll Papandreou selbst sprechen. Danach soll das Votum beginnen.
Das Prozedere der Abstimmung: Alle 300 Abgeordneten werden namentlich aufgerufen, stehen auf und rufen «Nai» («Ja») oder «Oxi» («Nein»). So erteilen sie der Regierung das Vertrauen oder sprechen es ihr ab. Papandreous Regierung benötigt bei dieser Abstimmung mindestens 151 Stimmen.
Insgesamt gibt es im griechischen Parlament fünf Parteien. Die sozialistische Partei PASOK unter Ministerpräsident Giorgos Papandreou verfügt nur noch über eine hauchdünne Mehrheit von zwei Abgeordneten.
Ursprünglich hatte PASOK eine bequeme Mehrheit von 160 Mandaten. Mittlerweile erklärten sich acht Abgeordnete für unabhängig. Damit schmolz die Mehrheit auf nur noch 152 zusammen. Außerdem haben zwei Abgeordnete am Donnerstag erklärt, dass sie nicht mehr für Papandreou stimmen. Einer dieser beiden Abgeordneten machte aber inzwischen ein Ja für Papandreou von dessen Vorschlägen abhängig. Insgesamt war am Freitag nicht klar, ob Papandreou eine Mehrheit erreichen kann, weil viele Abgeordnete noch schwankten.
Stärkste Oppositionskraft ist die bürgerliche Nea Dimokratia (ND).
