Handelsstreit: China und USA erzielen Fortschritte im Ringen um Exportbeschränkungen

Im zuletzt kriselnden Handelsstreit zwischen den USA und China scheint sich ein Lichtblick abzuzeichnen. Ein kürzliches Treffen in London brachte neue Fortschritte in den Verhandlungen um Exportbeschränkungen und Importzölle. Der US-Präsident verkündete auf seiner Online-Plattform eine grundsätzliche Einigung beider Nationen. Diese sieht eine Lockerung der Exportbeschränkungen für seltene Erden vor, womit China weiterhin eine Schlüsselrolle einnimmt. Die Vereinigten Staaten verpflichten sich im Gegenzug zu Bildungskonzessionen.

China zeigt sich hingegen zurückhaltend und betonte, durch Lin Jian, Sprecher des Außenministeriums, dass man auf den gemeinsamen Konsens hin arbeite. Derweil bestätigte das Handelsministerium, dass bereits Genehmigungen für Ausfuhren seltener Erden erteilt wurden und der Prozess gesetzeskonform verfolgt werde. Trump sieht in der Vereinbarung indes auch eine Perspektive zur Reduzierung der erheblichen Zölle, die sich in letzter Zeit wieder verhärtet hatten.

Vertreter beider Nationen verhandelten in einem zweitägigen Marathon in London. Obwohl Details der Abmachungen weiterhin im Dunkeln bleiben, signalisierten beide Seiten die Absicht, frühere Vereinbarungen aus Genf fortzuführen. Der US-Handelsminister gab an, dass keine öffentliche Offenlegung der schriftlichen Vereinbarung erfolgen wird. Skeptiker bemängeln, die Verhandlungen hätten wenig Neuland betreten und China setze seine Dominanz bei seltenen Erden taktisch ein, um verhandlungspolitische Zugeständnisse zu erlangen.