Grünen-Fraktionsvize verlangt Hartz-IV-Erhöhung für FFP2-Masken
23. Januar 2021, 12:17 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Maria Klein-Schmeink hat scharfe Kritik an der schleppenden Verteilung von FFP2-Masken für Risiko-Gruppen geäußert und eine Erhöhung der Hartz-IV-Sätze für die Zeit der Pandemie gefordert. "Der Ansatz den besonders vulnerablen Gruppen Schutzmasken zur Verfügung zu stellen war richtig, aber er kam viel zu spät. Der Anstieg der Infektionen ab dem Herbst war klar vorhersehbar", sagte Klein-Schmeink dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" (Samstagausgaben).
Statt frühzeitig in die Planung einzusteigen und die notwendige Logistik aufzubauen, überfordere Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nun die Krankenkassen und die Bundesdruckerei mit der "über Nacht eingeforderten" Logistik. "Das erzeugt Frust und vertieft die Unsicherheit bei denjenigen, die dringend auf wirksamen Schutz angewiesen sind", so die Grünen-Politikern. "Zudem ziehen aufgrund dieser schlecht vorbereiteten Aktion auch die Maskenpreise schon wieder massiv an und so lässt der Ankündigungsweltmeister Spahn vor allem diejenigen mit wenig Geld zweifach im Regen stehen", kritisierte Klein-Schmeink. Die Grünen-Politikerin forderte, Bedürftigen nun schnell finanziell zu helfen und notfalls auch in den aus ihrer Sicht überhitzen Markt einzugreifen. Zumindest für Sozialleistungsempfänger müsse jetzt schnell und unbürokratisch Hilfe organisiert werden, "indem der für Gesundheitssorge vorgesehene Regelsatz mindestens für die Dauer der Pandemie angehoben wird", sagte sie. "Außerdem darf die Bundesregierung nicht weiter davor zurückschrecken in einem überhitzten Markt die Preisaufschläge, die die Händler auf den Maskenpreis aufschlagen auf ein vernünftiges Maß zu begrenzen", fügte Klein-Schmeink hinzu.
Statt frühzeitig in die Planung einzusteigen und die notwendige Logistik aufzubauen, überfordere Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nun die Krankenkassen und die Bundesdruckerei mit der "über Nacht eingeforderten" Logistik. "Das erzeugt Frust und vertieft die Unsicherheit bei denjenigen, die dringend auf wirksamen Schutz angewiesen sind", so die Grünen-Politikern. "Zudem ziehen aufgrund dieser schlecht vorbereiteten Aktion auch die Maskenpreise schon wieder massiv an und so lässt der Ankündigungsweltmeister Spahn vor allem diejenigen mit wenig Geld zweifach im Regen stehen", kritisierte Klein-Schmeink. Die Grünen-Politikerin forderte, Bedürftigen nun schnell finanziell zu helfen und notfalls auch in den aus ihrer Sicht überhitzen Markt einzugreifen. Zumindest für Sozialleistungsempfänger müsse jetzt schnell und unbürokratisch Hilfe organisiert werden, "indem der für Gesundheitssorge vorgesehene Regelsatz mindestens für die Dauer der Pandemie angehoben wird", sagte sie. "Außerdem darf die Bundesregierung nicht weiter davor zurückschrecken in einem überhitzten Markt die Preisaufschläge, die die Händler auf den Maskenpreis aufschlagen auf ein vernünftiges Maß zu begrenzen", fügte Klein-Schmeink hinzu.
