GroKo als Chance? Grünen-Parteitag soll Erneuerung einleiten
Berlin (dpa) - Neue Gesichter, frisches Programm: Der Parteitag der Grünen am Wochenende in Hannover soll nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche einen Neubeginn für die Ökopartei markieren.
Das Treffen von rund 825 Delegierten am Freitag und Samstag sei ein «Zeichen des Aufbruchs und der Erneuerung für die nächsten vier Jahre», sagte der Politische Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner. Dass SPD und CDU schwächelten und erneut auf eine große Koalition zusteuerten, die ihnen weitere Stimmen kosten könne, sei eine «große Chance für die Grünen».
Die bisherigen Vorsitzenden Cem Özdemir und Simone Peter treten ab. Um die Nachfolge bewerben sich Robert Habeck, Landesminister aus Schleswig-Holstein, Annalena Baerbock, Bundestagsabgeordnete aus Brandenburg, und Anja Piel, Landtagsfraktionschefin aus Niedersachsen.
Zudem werde die Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms eingeleitet, sagte Kellner. Ziel sei es, weiter zu wachsen. Die Grünen haben rund 65.000 Mitglieder, so viele wie nie. Bei der Bundestagswahl 2017 waren sie auf 8,9 Prozent gekommen und sind seither die kleinste Fraktion im Bundestag.
Am Freitag debattieren die Delegierten über eine Änderung der Satzung, die Habeck den Wechsel an die Parteispitze ermöglichen soll, ohne dass er sofort sein Ministeramt abgeben müsste. Bisher ist das nicht erlaubt, auf dem Tisch liegen verschiedene Vorschläge zu Übergangsfristen. Anträge, darüber in einer Urabstimmung zu entscheiden und die Trennung von Amt und Mandat komplett abzuschaffen, wurden in dieser Woche zurückgezogen.
