Gespräche zu Iran-Konflikt mit vielen Unwägbarkeiten

Islamabad/Teheran/Washington/Berlin (dpa) - Gespräche über ein Ende des Iran-Kriegs gehen in Pakistan mit vielen Unwägbarkeiten in eine neue Runde. Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi kam nach Angaben des Staatssenders Irib am Samstag mit dem pakistanischen Verteidigungsminister, Feldmarschall Asim Munir, zusammen, der eine Schlüsselrolle in den Vermittlungen zwischen dem Iran und den USA spielt.

Das Weiße Haus kündigte zudem eine Reise der US-Sondergesandten Steve Witkoff und Jared Kushner nach Pakistan an. Laut dem iranischen Außenamtssprecher Ismail Baghaei ist bislang jedoch kein Treffen mit der US-Seite geplant. Auch eine angebliche Bitte des Irans um ein persönliches Treffen, von der US-Regierungssprecherin Karoline Leavitt sprach, bezeichnete die Nachrichtenagentur Tasnim als falsch. Die Agentur gilt als Sprachrohr der Revolutionsgarden, der iranischen Elitestreitmacht. 

Wegen abweichender Darstellungen beider Seiten blieb unklar, ob die Konfliktparteien bloß Botschaften über pakistanische Vermittler austauschen oder vielleicht doch direkt miteinander sprechen. Beide Delegationen werden Berichten zufolge nicht von Fachleuten begleitet, um beispielsweise über komplizierte Details des iranischen Atomprogramms zu sprechen.

Unterschiedliche Signale aus Teheran

Außenminister Araghtschi betonte auf der Plattform X, er wolle sich lediglich mit den pakistanischen Partnern abstimmen. Aus Sicherheitskreisen in Pakistan verlautete, der iranische Chefdiplomat wolle einen Gegenvorschlag für die Verhandlungen mit den USA erörtern. 

Experten argwöhnen jedoch, dass der Minister gar nicht den nötigen Handlungsspielraum habe. Es wird vermutet, dass die einflussreichen Revolutionsgarden und mit ihnen verbündete Politiker die Verhandlungslinie in Teheran maßgeblich bestimmen. Die Revolutionsgarden haben nach Einschätzung vieler Iran-Kenner derzeit das Sagen in Teheran. 

Araghtschi diente während des Iran-Irak-Kriegs in den 1980er Jahren in den Revolutionsgarden. Der heute 63-Jährige machte danach Karriere im Außenministerium unter anderem als Diplomat, Botschafter und Außenminister. Er gilt als erfahrener Atomunterhändler mit belastbaren Kontakten in Teherans Machtapparat

Blockierte Seewege und Atomstreit 

Zentrale Streitpunkte im laufenden Konflikt bleiben das iranische Atomprogramm und die Sperrung der Straße von Hormus.

• Atomprogramm: Die USA fordern eine Garantie, dass der Iran keine Atomwaffen entwickelt. Teheran hält jedoch an seinem Recht auf Urananreicherung fest. Kritisch bewertet der Westen insbesondere die Bestände von rund 440 Kilogramm Uran, das auf 60 Prozent angereichert wurde und bei Weiterverarbeitung für den Bau mehrerer Atomwaffen dienen könnte.
• Straße von Hormus: Wegen iranischer Angriffe und einer US-Seeblockade ruht der Schiffsverkehr in der strategisch wichtigen Meerenge fast vollständig. Die USA fordern freie Durchfahrt ohne Wegzölle; der Iran beharrt auf der Kontrolle über das Gewässer, das als Transportweg für große Teile des weltweiten Öl- und Gashandels dient.
• Finanzen: Teheran fordert als Vorbedingung die Freigabe eingefrorener Vermögenswerte im Ausland.

Trump hatte am Dienstag einseitig die Waffenruhe mit dem Iran ohne klares Ende verlängert. Kurz zuvor hatte der Iran einer Teilnahme an weiteren Verhandlungen in Pakistan eine Absage erteilt. Das Nachbarland des Irans vermittelt in dem Konflikt. Verhandler der Konfliktparteien hatten sich in Islamabad für eine erste Gesprächsrunde getroffen, die ohne Ergebnis endete.

Iran: Wir haben noch viele Raketen

Trotz der Zerstörungen durch Luftangriffe der USA und Israels verfügt der Iran nach Darstellung seines Verteidigungsministeriums immer noch über einen großen Teil seines Raketenarsenals, das im bisherigen Konfliktverlauf nicht zum Einsatz gekommen sei. Ministeriumssprecher General Resa Talaie-Nik sagte der Nachrichtenagentur Tasnim zufolge auch, die heimische Rüstungsindustrie setze ihre Arbeit trotz der Schäden an einigen Produktionszentren fort. In rund 900 Unternehmen stelle der Iran derzeit mehr als 1.000 Waffentypen her, darunter Raketen, Drohnen und militärische Ausrüstung. Eine unabhängige Überprüfung der Angaben ist derzeit nicht möglich. 

Angriffe trotz Waffenruhe im Libanon

Die Lage im Libanon bleibt trotz einer Verlängerung der Waffenruhe angespannt. Israels Armee teilte mit, sie habe in der Nacht im Südlibanon mehrere einsatzbereite Raketenabschussrampen der Hisbollah-Miliz angegriffen. Diese hätten eine Bedrohung für israelische Zivilisten und Soldaten dargestellt. 

Das libanesische Gesundheitsministerium meldete sechs Tote und zwei Verletzte bei israelischen Luftangriffen vom Freitag. Der Nachrichtenagentur NNA zufolge kamen die sechs Menschen bei Bombardements in den Orten Wadi al-Hudschar, Srifa, Jatir und Tulin im Süden des Landes ums Leben. 

Pistorius lässt Minensucher ins Mittelmeer verlegen

Zur Vorbereitung eines möglichen Einsatzes in der Straße von Hormus kündigte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius an, deutsche Marineeinheiten zu mobilisieren. «Wir werden einen Minensucher ins Mittelmeer verlegen und ihm ein Führungs- und Versorgungsschiff zur Seite stellen», sagte der SPD-Politiker der «Rheinischen Post». Wann genau sie aufbrechen sollen, sagte er nicht.

Pistorius betonte, Voraussetzung für einen Einsatz sei ein Ende der Kämpfe im Krieg der USA und Israels mit dem Iran. Zudem erinnerte er daran, dass ein solcher Einsatz nur mit einem Mandat des Bundestags möglich sei.