Straße von Hormus: Welche Fragen sich jetzt stellen
Teheran/Washington (dpa) - Wenige Tage vor dem planmäßigen Auslaufen der Waffenruhe kündigt der Iran die Öffnung der Straße von Hormus an - macht sie aber mit Verweis auf die andauernde US-Seeblockade Stunden später wieder rückgängig. Welche Fragen sich jetzt stellen:
Wie reagiert Trump?
Der Iran macht die USA für die Kehrtwende verantwortlich, weil sie an der Seeblockade festgehalten haben. Trump wiederum zeigte sich – zumindest in der Öffentlichkeit – unbeeindruckt. Teheran gehe seit Jahren so vor – «damit können sie uns nicht erpressen», sagte er am Vormittag (US-Ortszeit) vor Journalisten im Weißen Haus. Der Präsident war beim Thema Iran für seine Verhältnisse vergleichsweise wortkarg: Trump betonte lediglich, dass beide Seiten weiterhin verhandelten. «Wir führen derzeit sehr gute Gespräche. Es läuft wirklich sehr gut», sagte er. Bis zum Ende des Tages könnte es einige neue Erkenntnisse geben. Auf Fragen zum Iran ging er aber nicht ein.
Kommt es jetzt überhaupt zur nächsten Verhandlungsrunde?
Eigentlich warteten alle gerade nur noch auf die Verkündung eines Termins der nächsten Runde. Eine Vermutung war, dass die Unterhändler am Montag in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad zu einer neuen Verhandlungsrunde zusammenkommen könnten. Dort laufen jedenfalls die Vorbereitungen, Registrierungen für Medienvertreter haben begonnen, und es wurde zusätzliches Sicherheitspersonal in die Stadt verlegt. Aus dem Weißen Haus verlautete zuletzt, dass die Planungen für eine weitere Gesprächsrunde noch liefen. Die iranische staatliche Nachrichtenagentur Tasnim berichtete jedoch, der Iran habe eine Teilnahme an einer zweiten Runde noch nicht zugesagt.
Bleibt die Waffenruhe bestehen?
Die bislang vereinbarte Waffenruhe läuft planmäßig am Mittwoch aus. Sie galt bereits als wackelig, weil sich Washington und Teheran gegenseitig beschuldigten, sich nicht an Absprachen zu halten. Trump warf den Iranern vor, sich nicht an die Vereinbarung zu halten, weil die freie Schifffahrt in der Straße von Hormus nicht unmittelbar wieder hergestellt wurde. Die Iraner machten dafür eine Feuerpause im Libanon zur Bedingung, die mittlerweile in Kraft getreten ist. Trotz allem blieben die Kampfhandlungen eingestellt.
Gibt es Unstimmigkeiten zwischen politischer Führung und Militär im Iran?
Die Frage stellt sich, war es doch der iranische Außenminister Abbas Araghtschi, der eine Öffnung unter Auflagen verkündete - und das Militär nahm diese Zusage nur einen Tag später wieder zurück. Viele Iran-Experten gehen davon aus, dass die Revolutionsgarden der eigentliche Machtfaktor im Land sind. Dafür spricht auch, dass die den Revolutionsgarden nahestehende Nachrichtenagentur Fars auf Distanz zu Außenminister Arghtschi ging. Auf der Plattform X hieß es: Zeitgleich mit dem unerwarteten Post des Außenministers zur Öffnung der Straße von Hormus und nach Trumps darauffolgendem nervösen Säbelrasseln sei die iranische Gesellschaft in eine Atmosphäre der Verwirrung gestürzt worden.
Normalerweise hat der Revolutionsführer in der Außen- und Sicherheitspolitik das letzte Wort. Von Modschtaba Chamenei gibt es aber seit seiner Ernennung am 8. März keine Audio- oder Videoaufnahmen, und niemand weiß, wie sein Gesundheitszustand ist und welche Rolle er in dem System spielt.
Die Straße von Hormus ist ein Faustpfand für den Iran
Durch die Meerenge werden in normalen Zeiten rund 20 Prozent des weltweiten Ölhandels verschifft. Nach Beginn der Blockade bei Kriegsbeginn am 28. Februar sind die Preise hochgeschossen. Die Straße von Hormus ist deshalb ein Faustpfand für den Iran. Das Militär und die politische Führung beharren auf Gegenleistungen für eine Öffnung und machen damit klar, dass sie sich die Bedingungen dafür nicht diktieren lassen wollen.
