Gespräche über Irans Atomprogramm vor Wiederaufnahme: E3 und Iran suchen nach Lösungen
Im diplomatisch angespannten Umfeld rund um das iranische Atomprogramm bereitet sich die iranische Regierung darauf vor, die Verhandlungen mit Deutschland, Frankreich und Großbritannien erneut aufzunehmen. Geplant ist ein Treffen auf der Ebene der stellvertretenden Außenminister, das nach Angaben des iranischen Außenministeriums bereits am kommenden Dienstag stattfinden soll. Diese Gespräche folgen auf eine kürzlich durchgeführte Telefonkonferenz zwischen den Außenministern der sogenannten E3-Staaten sowie der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas und ihrem iranischen Amtskollegen.
Erst vor einem Monat kamen Regierungsvertreter der E3 und des Iran in Istanbul zusammen, um den Druck auf Teheran hinsichtlich seines umstrittenen Atomprogramms zu erhöhen. Diese Zusammenkunft war die erste ihrer Art nach den kriegerischen Auseinandersetzungen im Juni, bei dem Israel gemeinsam mit den USA iranische Atomanlagen bombardierte.
Die Europäer haben klar gemacht, dass sie bereit sind, strenge UN-Sanktionen wieder einzuführen, wenn bis Ende August keine Lösung gefunden wird. Als Unterzeichner des Wiener Atomabkommens von 2015 besitzen die E3 die Möglichkeit, den sogenannten Snapback-Mechanismus zu aktivieren, der die Reaktivierung von Sanktionen gegen den Iran erlaubt.
Nach dem von Donald Trump im Jahr 2018 aufgekündigten Wiener Atomdeal scheiterten in der Folge jegliche Verhandlungen, zuletzt auch eine geplante sechste Gesprächsrunde zwischen Washington und Teheran. Der Ausbruch des Krieges durch Israel führte schließlich zu einem tiefgreifenden Misstrauen der iranischen Regierung gegenüber dem Westen, da Israel und die USA befürchten, dass der Iran die Entwicklung von Atomwaffen anstrebt. Teheran weist solche Anschuldigungen entschieden zurück, während die westlichen Nationen insbesondere die Anreicherung von fast atomwaffenfähigem Uran mit Besorgnis beobachten.
