Frei warnt Union und SPD vor gegenseitigem Profilieren

Berlin - Der designierte Kanzleramtsminister Thorsten Frei (CDU) will aufkommende Konflikte zwischen Union und SPD in der neuen Bundesregierung frühzeitig entschärfen.

"Ich sehe meine Aufgabe darin, Probleme frühzeitig zu erkennen und zu lösen, bevor sie sich zu etwas Größerem auftürmen", sagte er dem "Spiegel". Mit Union und SPD koalierten zwei Parteien miteinander, die bis zum 23. Februar noch Wahlkampf gegeneinander geführt haben. "Uns muss nun klar sein, dass wir nur gemeinsam erfolgreich sein können", fügte Frei hinzu. "Das heißt: Sich gegeneinander zu profilieren, wird nicht funktionieren."

Union und SPD hätten im Koalitionsvertrag mit der SPD regelmäßige Treffen im Koalitionsausschuss vereinbart, "unabhängig davon, ob gerade große Probleme zur Lösung anstehen". Das trage zu guten zwischenmenschlichen Beziehungen bei, sagte Frei. "Dann braucht es - anders als bei der Ampel - auch keine 30-stündigen Marathonsitzungen, um den Problemberg wieder abzutragen."

Das Amt des Kanzleramtsministers werde daran gemessen, wie erfolgreich die Regierung als Ganzes zusammenarbeitet. "Das Kerngeschäft ist das Funktionieren der Koalition", sagte Frei. Die Koalition müsse "mehr sein als der kleinste gemeinsame Nenner von Union und SPD" und einen Mehrwert für das Land erreichen. Bei der Reform der Sozialsysteme etwa habe die "Koalition ein gemeinsames Verständnis davon, dass wir unter dem enormen Druck des demografischen Wandels unserer Gesellschaft stehen". Der Themenkomplex ist im Koalitionsvertrag nicht im Detail geregelt. Hier müsse das Regierungsbündnis aus Union und SPD "eine Lösung finden, die alle Generationen mit einbezieht. Und das werden wir tun - ohne den Zeitdruck der Koalitionsverhandlungen", kündigte Frei an.