Frankreich und Palästinensische Autonomiebehörde planen Stärkung palästinensischer Strukturen

Frankreich und die Palästinensische Autonomiebehörde haben sich dazu entschlossen, in einem gemeinsamen Ausschuss an der Etablierung eines zukunftsfähigen palästinensischen Staates zu arbeiten. Präsident Emmanuel Macron betonte nach einem Treffen mit Mahmud Abbas die umfassende Aufgabenstellung des Komitees, das sich mit allen Aspekten der rechtlichen und organisatorischen Strukturen befassen soll. Ein zentraler Punkt ist hierbei die Entwicklung einer neuen Verfassung.

Palästinenserpräsident Abbas äußerte volle Unterstützung für die Schaffung eines Verfassungsausschusses. Zudem hob er die Notwendigkeit hervor, dass die palästinensischen Institutionen im Gazastreifen eng mit der Palästinensischen Autonomiebehörde verbunden sein sollten. Dagegen gab es in jüngster Vergangenheit unterschiedliche Positionen auf internationaler Ebene. US-Außenminister Marco Rubio erklärte, es sei noch unklar, ob die Palästinensische Autonomiebehörde, die derzeit Teile des Westjordanlandes verwaltet, zukünftig im Gazastreifen Einfluss nehmen werde. Dies stieß in der Vergangenheit auf starken Widerstand seitens Israels.