Fortschritte bei der Digitalisierung der EU-Grenzkontrollen
Die EU-Kommission zieht eine positive Bilanz nach der Einführung des neuen Einreisesystems für Nicht-EU-Bürger. Das Entry-Exit-System (EES) hat bereits rund 100 Fälle von Identitätsbetrug aufgedeckt. Seitdem es vor zweieinhalb Monaten in Betrieb genommen wurde, sind mehr als 13,3 Millionen Ein- und Ausreisen erfasst worden, wobei 60 Prozent der Erfassungen biometrische Daten wie Fingerabdrücke und Gesichtsbilder beinhalten. Zudem wurden bis Mitte Dezember fast 7.000 Einreiseverweigerungen dokumentiert.
EU-Migrationskommissar Magnus Brunner lobte die Innovation des Systems, das unter anderem die Sicherheit an den EU-Außengrenzen verbessere. Es helfe, Einreisen mit gefälschten Dokumenten oder falschen Identitäten zu verhindern und unterstütze die Arbeit der Grenzbehörden erheblich. „Es erhöht die Transparenz darüber, wer wann in die EU ein- und ausreist“, betonte Brunner.
Seit dem 12. Oktober wird das System schrittweise an den Grenzübergängen eingeführt. Nicht-EU-Bürgerinnen und -Bürger können sich elektronisch registrieren, wobei es Ausnahmen für Personen mit Aufenthaltskarten gibt, die in einer engen Beziehung zu einem EU-Bürger stehen. Deutsche und andere EU-Bürger sind von diesen Änderungen nicht betroffen. Abgesehen vom normalen Reisepass müssen Einreisende auch ihre biometrischen Daten im System speichern lassen.
Der Zeitplan sieht vor, dass das System bis zum 10. April 2026 an allen europäischen Außengrenzen voll funktionsfähig ist, womit der Stempel im Pass Geschichte sein wird. Die EU-Kommission betont, dass das Projekt im Plan liegt. In Deutschland ist das EES bereits an den Flughäfen in Frankfurt am Main, Berlin, Düsseldorf und München im Einsatz.
