Forscher gegen Entlastungen für Familien
«Nicht auszuschließen für Deutschland ist eine Infektion mit der "Japanischen Krankheit" - jahrelange Deflation mit einer andauernden Wachstumsflaute», sagte Michael Hüther, der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln, in Berlin und verwies auf die Entwicklung Japans in den 90er Jahren. Zugleich warnte er die künftige Bundesregierung vor Steuererleichterungen für Familien. Wichtiger sei, die kalte Progression zu beseitigen, bei der Lohnsteigerungen zum Teil durch höhere Steuertarife aufgefressen werden.
Hüther schlug vor, die Progression in zwei Schritten 2011 und 2012 zu dämpfen. Steuererleichterungen im Umfang von schließlich bis zu 22 Milliarden Euro im Jahr halten die Forscher für vertretbar. Seien sie Teil eines verlässlichen Gesamtpakets, sei Mitte des Jahrzehnts mit erkennbaren Wachstumseffekten zu rechnen. Dazu fordern die Forscher auch, Unternehmen bei Gewerbe- und Körperschaftssteuer zu entlasten.
Höhere Grundfreibeträge und ein höheres Kindergeld lehnte Hüther ab. «Was ich im Moment für absolut nicht notwendig halte, ist eine Entlastung für Familien.» Dafür gebe es keinen Bedarf. Außerdem sei nicht die Zeit kurzfristiger Konsum-, sondern langfristiger Investitionsanreize. Sparen solle der Staat in den Sozialsystemen, etwa durch mehr Effizienz. Konkret forderte Hüther mehr Wettbewerb im Gesundheitswesen und ein Festhalten an der Rente mit 67.
Zum Schutz vor der «Japanischen Krankheit» forderte der Professor, einer Kreditklemme vorzubeugen. Reformiert werden müsse das Bad-Bank- Gesetz, das es Banken ermöglicht, ihre Bilanzen von Risikopapieren zu befreien. Banken mit einem funktionsfähigen Geschäftsmodell dürften nicht von ihren Altlasten bedroht sein. «Wir müssen außerdem die Landesbanken aus ihrer politischen Einhegung befreien», fügte Hüther hinzu. Gefährlich seien auch neue Handelsbarrieren.
