Schwarz-Rot sucht den «Geist von Würzburg»
Würzburg (dpa) - Ein Gang auf die historische Mainbrücke, ein gemeinsamer Frankenwein: Nach dem holprigen Start des schwarz-roten Bündnisses mit viel Streit und einigen Pannen wollen die Spitzen der Koalitionsfraktionen eine bessere Basis für die Regierungsarbeit schaffen - auch menschlich. «Der Geist von Würzburg, der gute, war schon zu spüren auf der Brücke», sagte Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) zum Start einer gemeinsamen zweitägigen Klausur in der fränkischen Stadt. Vor schwierigen Reformvorhaben in den nächsten Wochen soll mehr Teamgeist her.
Auch SPD-Fraktionschef Matthias Miersch und der CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann als Gastgeber stellten demonstrativ heraus, dass es nach dem nahen Ende der Sommerpause runder laufen soll. Allerdings auch erst nach bestimmten Klärungen. Man werde sich die Zeit nehmen, miteinander zu reden, um Fehler künftig zu vermeiden, sagte Miersch - und außerdem darüber, dass «so etwas» wie bei der Verfassungsrichterwahl nicht mehr passiere.
Klärung der geplatzten Richterwahl
Die kurz vor der Sommerpause gescheiterte Richterwahl im Bundestag hat bei der SPD schweren Frust ausgelöst. Sie platzte, weil Spahn die Zustimmung der Union zur SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf nicht mehr garantieren konnte. «Diese offene Aussprache ist die Grundvoraussetzung dafür, dass wir dann auch die großen Dinge angehen können», betonte Miersch. Spahn sagte dazu schon vor den Kameras: «Wir bedauern, dass wir so in die Sommerpause gestartet sind. Das hätte besser, das hätte anders laufen müssen.»
Wie nach Brosius-Gersdorfs Verzicht ein neuer Anlauf im Herbst gelingt, wird eine Bewährungsprobe. Direkt in Würzburg sollte das aber nicht Thema sein, wie Miersch deutlich machte. Gemeinsam aufstellen wollen sich die Fraktionen vor allem für mehrere größere Projekte: vom Ringen um die Etats 2025 und 2026 bis zu schwierigen Sozialreformen etwa beim Bürgergeld. Dafür sollen dann auch Koalitionsmehrheiten im Bundestag gesichert stehen.
Deutschland «muss, wird und will» bei Verteidigung vorangehen
Einen Schwerpunkt setzen die Koalitionspolitiker auf die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Sie luden Nato-Generalsekretär Mark Rutte als Gast zu dem Treffen ein - «ein Zeichen dafür, in welchen Zeiten wir leben», sagte Spahn. Es seien die gefährlichsten Zeiten seit dem Ende des Kalten Kriegs. Spahn sagte neben Rutte stehend: «Nur ein starkes, auch militärisch starkes Europa kann sicher sein. Deutschland muss, wird und will dabei auch vorangehen, einen Unterschied machen und seinen Beitrag leisten.»
CSU-Mann Hoffmann verglich die Klausur in seiner Geburtsstadt nahe seinem Wahlkreis mit einem Trainingslager für Fußballmannschaften. Wenn man sich da Zeit für Teambuilding nehme und gehe dann mit etwas Zeit ins nächste Turnier, sei es erfolgreicher. Das solle der Geist sein, um kraftvoll in einen «Herbst der Reformen» zu starten. Miersch erzählte, wie Passanten sie am Vorabend beim Gang ins Hotel angesprochen und gesagt hätten: «Ihr müsst das hinkriegen.» Spahn übersetzte das für die Koalition so: «Wir sind zum Erfolg verpflichtet.»
Schwierige Vorhaben im Herbst
Schwarz-rote Diskussionen über mehr oder weniger harte Einschnitte beim Bürgergeld haben schon begonnen. Miersch sagte, die Schnittmengen seien ausreichend um zu Sozialstaatsreformen zu kommen. Es gelte aber das Versprechen, dass man sich weiter auf den Sozialstaat verlassen könne. Spahn wies auf die Grundzüge hin, die im Koalitionsvertrag stehen, und nannte als Prinzip: «Wer arbeiten kann, sollte arbeiten.» Hoffmann sagte, die Reform werde nicht daran bemessen, wie tief Einschnitte seien, sondern an mehr Effizienz.
Wie gut der «Geist von Würzburg» trägt, muss sich bald wieder in Berlin zeigen. Mit der Fraktionsklausur knüpfte die Koalition an eine kleine Tradition an. Schon 2018, nach dem Start der Vorgänger-«GroKo», hatte Alexander Dobrindt als CSU-Landesgruppenchef zu einer solchen Tagung auf die 2.962 Meter hohe Zugspitze geladen, wo er seinen Wahlkreis hat. Und auch da wurde ein «Geist der Zugspitze» beschworen. Miersch sagte, ein Treffen in dieser Form habe man in der Ampel-Koalition mit Grünen und FDP nicht hinbekommen. Und die nächste Auflage solle dann in seiner Heimat sein - in Niedersachsen.
