Europäische Nato-Partner vor Wachstumschancen und Herausforderungen
Außenminister Johann Wadephul betonte unlängst die Notwendigkeit, dass Europas Nato-Partner angesichts der Erwartungen aus den USA nun verstärkt zur transatlantischen Verteidigung beitragen müssen. „Jetzt schlägt die Stunde Europas“, erklärte der CDU-Politiker bei einem Treffen als Vorbote zur Münchner Sicherheitskonferenz. Dabei waren auch Nato-Generalsekretär Mark Rutte, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie CSU-Chef Markus Söder anwesend. Diese Anliegen werden auch beim kommenden Nato-Gipfel in Ankara im Juli sichtbar sein.
Wadephul lobte die Nato als das weltweit erfolgreichste Verteidigungsbündnis und unterstrich die Relevanz der Bewahrung von Allianzen, um die bevorstehenden globalen Herausforderungen zu meistern. Zugleich äußerten kritische Stimmen aus den USA, allen voran von Präsident Donald Trump, Zweifel an der nachhaltigen Unterstützung der Nato durch die Vereinigten Staaten.
Deutschland bekennt sich ausdrücklich zu seinen Verpflichtungen gegenüber der Nato und der EU und plant, seine Verteidigungsausgaben auf fünf Prozent des BIP anzuheben. Wadephul erklärte, dass die geplanten Entwicklungen auf dem bevorstehenden Ankara-Gipfel fortgeführt werden. Deutschland übernimmt Verantwortung bei der Nato-Mission „Arctic Sentry“, der Brigade in Litauen sowie der Unterstützung der Ukraine.
Nato-Generalsekretär Rutte würdigte Deutschlands Engagement und prognostiziert eine Verdopplung der Verteidigungsausgaben bis 2029 auf über 150 Milliarden Euro. Diese Einstellung wird als richtungsweisend für Europa angesehen. Rutte lenkte den Blick auch auf die Verluste in der Ukraine, die die Herausforderung für Russland verdeutlichen: Im Dezember wurden 35.000 und im Januar 30.000 Angehörige der russischen Streitkräfte getötet. Er führte fort, dass sich die russischen Kräfte, trotz ihres Wunsches als mächtiger Gegner wahrgenommen zu werden, in der Ukraine nur schleppend vorwärtsbewegen.
