Europa solle in der Ukraine-Hilfe geschlossen auftreten, fordert Michael Roth

In einem dringlichen Aufruf an die europäischen Nationen, insbesondere Deutschland und Frankreich, mahnte der SPD-Außenpolitiker Michael Roth, die Hilfen für die Ukraine sollten sich auf das wesentliche konzentrieren. Der Vorsitzende des Bundes-Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten äußerte seine Frustration im ARD-'Morgenmagazin' nach einem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew: 'Wir diskutieren über Dinge, die momentan kein Thema sind.' Stattdessen sei die dringliche Nachfrage der Ukraine klar: 'Munition, Munition und nochmals Munition, gepaart mit Luftverteidigung und bewaffneten Drohnen stehen ganz oben auf der Bedarfsliste.'

In klaren Worten wies Roth darauf hin, wie kritisch die Lage sei und dass die Einigkeit innerhalb Europas – mit Fokus auf Deutschland und Frankreich – entscheidend dafür ist, wirksame Unterstützung für die Ukraine in den kommenden drei Monaten zu garantieren, um weiteren menschlichen Verlusten entgegenzuwirken. Die Chance auf eine geschlossene und effektive Hilfe sei jetzt, so der Appell des SPD-Politikers.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron habe zwar den Einsatz von Bodentruppen in Erwägung gezogen, ein Konsens hierüber sei jedoch nicht erreicht worden. Stattdessen rückte er davon ab und beteuerte, keine Bemühungen zu scheuen, um einen russischen Sieg zu verhindern. Deutschland hingegen wies diesen Vorstoß entschieden zurück.

Zum Thema der Nichtlieferung der Taurus-Marschflugkörper äußerte sich Roth differenziert. Obwohl er Kanzler Olaf Scholz’ Entscheidung respektiere, liege seine persönliche Einschätzung der Lage anders. Die Verantwortung liege beim Kanzler, doch wünschte Roth eine weitere interne Diskussion über die nächsten praktischen Schritte für die Ukraine-Hilfe.

Zusätzlich kritisierte der Außenpolitiker das Engagement anderer europäischer Länder in der Unterstützung der Ukraine. Ein ähnliches Niveau an Hilfen von Spanien, Italien und Frankreich hätte die prekäre Situation der Ukraine möglicherweise abgemildert. (eulerpool-AFX)