Europa schmiedet Zukunftspläne: EU-Beitrittsfahrplan für Ukraine und Moldau vorgelegt
In einem richtungsweisenden Moment für die europäische Einigung hat die Europäische Kommission konkrete Schritte hin zu einer möglichen Erweiterung der Union eingeleitet. Am Dienstag präsentierte die Behörde, angeführt von ihrer Präsidentin Ursula von der Leyen, den Mitgliedstaaten Pläne für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau. Diese Verhandlungsrahmen legen die Themen und Richtlinien dar, die den Dialog mit den beiden Anwärtern strukturieren und leiten sollen.
Von der Leyen zufolge sind diese Leitlinien essentiell, um klar definierte Verhandlungsbasis zu schaffen. Die Initiative wurde von Wolodymyr Selenskyj, dem Präsidenten der Ukraine, als ein "wichtiger und rechtzeitiger Schritt" gelobt, der die konkreten Anstrengungen für eine Mitgliedschaft in der EU ankurbelt. Über seine Botschaft auf der Social-Media-Plattform X verbreitete sich seine Vision, dass der Beitritt der Ukraine schon bald Realität werden könnte. Er betonte die Bedeutung der Stärkung der EU für Frieden und Wohlstand in Europa und deutete darauf hin, dass es neben der EU-Erweiterung keine Alternative gäbe.
Die Mitgliedstaaten der EU werden die präsentierten Vorschläge nun sorgfältig prüfen. Diplomatische Quellen gehen davon aus, dass eine finale Zustimmung voraussichtlich erst nach den Europawahlen im Juni erfolgen wird; dieser Schritt ist zwingend notwendig, um die Verhandlungen offiziell zu starten.
Diese Entwicklung folgt auf Beschlüsse eines EU-Gipfels im Dezember, welche die Verhandlungen grundsätzlich zuließen, aber klare Anforderungen an Reformen stellten. In der Ukraine etwa müssen noch bestimmte Maßnahmen, beispielsweise zur Korruptionsbekämpfung und zum Schutz von Minderheiten, vollständig implementiert werden.
Wie lange der Prozess vom Verhandlungsbeginn bis zu einer Vollmitgliedschaft dauern wird, bleibt ungewiss. Historische Beispiele wie die Türkei, die 1999 EU-Kandidat wurde, aber heute weiter von der Mitgliedschaft entfernt scheint als je zuvor, zeigen, dass der Weg in die EU lang und ungewiss sein kann.
Trotz der Unwägbarkeiten ist der Schritt in Richtung EU-Beitrittsgespräche insbesondere symbolträchtig. Er soll den Bürgerinnen und Bürgern der Ukraine und Moldau Hoffnung vermitteln und die gemeinsame europäische Zukunft unterstreichen. Jedoch scheint eine tatsächliche EU-Mitgliedschaft der Ukraine vor dem Ende des Konflikts mit Russland unwahrscheinlich, da Kiew sonst laut EU-Vertrag militärische Unterstützung einfordern könnte, was die EU in eine Konfliktpartei verwandeln würde.
Hierdurch unterstreicht Europa seine feste Verankerung in den Werten von Freiheit und Demokratie und sendet ein starkes Signal der Solidarität an die Nationen, die danach streben, Teil dieser Wertegemeinschaft zu werden. (eulerpool-AFX)
