EU will riesiges Datenregister - Experten skeptisch

Hamburg (dpa) - Die EU-Kommission bereitet den Aufbau einer riesigen Zentralstelle zur Datensammlung vor. Damit bekämen Polizei- und andere Sicherheitsbehörden Zugriff auf Informationsbereiche, die ihnen bislang gesetzlich versperrt sind, warnen Datenschützer.

Eine neue Behörde soll nach einem Bericht des «Spiegel» zunächst drei große Datensammelstellen zusammenführen, die heute unabhängig voneinander arbeiten: Das Schengener Informationssystem (SIS), das vor allem Angaben über Personen sammelt, die zur Fahndung ausgeschrieben sind; das Visa-Informationssystem, das biometrische Merkmale von Menschen aus Nicht-EU-Ländern speichert, die einen Visa-Antrag zur privaten oder geschäftlichen Europareise gestellt haben; und Eurodac, ein elektronisches Register mit Fingerabdrücken von Asylbewerbern. Gegen den Plan regt sich nun Widerstand im Europäischen Parlament.

Eine solche gigantische Menge unterschiedlicher Daten zu zentralisieren mache nur Sinn, fürchtet etwa der FDP-Datenschutz- Experte im Europa- Parlament, Alexander Alvaro, wenn man Profile von Menschen aufbauen wolle. Das brächte, so Alvaro, amerikanische Verhältnisse nach Europa, die hier doch angeblich niemand will. Hinter dem EU-Vorhaben stehen dagegen die Innenminister etlicher Mitgliedländer, insbesondere Wolfgang Schäuble.