EU-Gipfel: Ein Markt der Möglichkeiten?
Die Diskussion auf dem jüngsten EU-Gipfel gestaltete sich spannungsgeladen und komplex, insbesondere im Hinblick auf die eingefrorenen russischen Vermögenswerte. Während die Zurückhaltung in Bezug auf Waffenlieferungen vielerorts auf Verständnis trifft, erscheint die Debatte über die Verwendung eben jener Gelder wie ein zaghafter Balanceakt.
Die Europäische Kommission hatte vorgeschlagen, die in Belgien ruhenden Milliarden der russischen Zentralbank als Reparationsdarlehen für die Ukraine zu verwenden. Dieser Vorschlag stand jedoch unter starkem Beschuss und erinnerte an das Lamentieren auf einem Krämermarkt, wo jedes Detail ausdiskutiert wird.
Im Fokus standen Fragen der Haftung und des Kaufrechts bezüglich der Mittel, was den Entscheidungsprozess zusätzlich in die Länge zog. Die Verhandlungen am Gipfeltisch verdeutlichen einmal mehr, wie schwierig es ist, in der EU zu einer einheitlichen Entscheidungsfindung zu gelangen.
