EU-Gipfel beschließt Aufrüstung - Ungarn schert bei Ukraine aus

Brüssel - Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben sich zu einer Aufrüstung Europas bereit erklärt. Wie aus einer gemeinsamen Erklärung vom Donnerstagabend hervorgeht, wollen die 27 Mitgliedsländer deutlich mehr für Verteidigung ausgeben.

"Unter Hinweis auf die Erklärung von Versailles vom März 2022 und den Strategischen Kompass für Sicherheit und Verteidigung betont der Europäische Rat, dass Europa souveräner werden, mehr Verantwortung für seine eigene Verteidigung übernehmen und besser gerüstet sein muss, um mit einem 360-Grad-Ansatz auf unmittelbare und künftige Herausforderungen und Bedrohungen zu reagieren und sie eigenständig zu bewältigen", heißt es darin. "Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und seine Auswirkungen auf die europäische und globale Sicherheit in einem sich wandelnden Umfeld stellen eine existenzielle Herausforderung für die Europäische Union dar."

Bei den Ukraine-Hilfen weigerte sich lediglich Ungarn, der gemeinsamen Linie einer Fortsetzung zuzustimmen. Die entsprechende Erklärung verurteilt zudem noch einmal nachdrücklich den russischen Angriffskrieg und peilt einen dauerhaften gerechten Frieden an.

Im Vorfeld hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bereits hervorgehoben, dass man einen solchen Frieden anstrebe. Mit der geplanten Wiederaufrüstung Europas "werden wir die Lieferung von Waffen und Munition für die Ukraine beschleunigen", schrieb von der Leyen auf "X". "Wir machen unseren gesamten Kontinent sicherer."