EU droht Trump mit Gegenzöllen
Straßburg - Die Europäische Union droht mit Gegenmaßnahmen, falls der künftige US-Präsident Donald Trump nach seinem Amtsantritt Zölle auf europäische Waren erhebt.
"Die EU ist vorbereitet, dann Gegenzölle gegen amerikanische Waren und Dienstleistungen zu verhängen", sagte Bernd Lange, Vorsitzender des Handelsausschusses im Europäischen Parlament, dem "Spiegel". Die Aufschläge würden "in den Vereinigten Staaten spürbar sein". Zuvor wolle Brüssel mit den USA über einen Handels-Deal verhandeln, fügte Lange hinzu. "Ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass sich die Republikaner im Kongress gegen Zölle auf europäische Waren wenden werden."
Wappnen will sich Brüssel auch für den Fall, dass die USA Zölle gegen China verhängen. "Falls es in der Folge einer solchen Entscheidung zu verstärkten Ausfuhren der Volksrepublik nach Europa kommt, werden wir die europäische Industrie schützen", sagte Lange. Der EU-Parlamentarier verwies auf sogenannte Safeguards, mit denen Brüssel während der ersten Amtszeit Trumps die Stahlindustrie geschützt hatte. Danach durfte nur eine bestimmte Stahlmenge ungehindert in die EU eingeführt werden. Was darüber hinausging, wurde mit einem Zoll von 25 Prozent belastet. So etwas, sagt Lange, "würde es bei einem erneuten Handelskrieg zwischen den USA und China wieder geben".
Kerstin Rippel, Hauptgeschäftsführerin der Wirtschaftsvereinigung Stahl, fordert unterdessen, die Sicherungen für die Stahlindustrie beizubehalten, die nach geltendem Recht 2026 auslaufen würden. "Der Wechsel im Weißen Haus wird weitreichende Folgen für die Stahlindustrie in der EU haben", sagte sie dem "Spiegel". "Es braucht ein klares Bekenntnis der Bundesregierung und der EU, Grundstoffindustrien wie Stahl im Land zu halten."
Trump hatte im Wahlkampf damit gedroht, Zölle auf ausländische Waren in Höhe von zehn bis 20 Prozent zu verhängen. Chinas Einfuhren, so hatte er angekündigt, könnten mit Einfuhrabgaben von 60 Prozent belastet werden.
