Eskalation im Handelsstreit: Chinas Exportkontrollen setzen Europa unter Druck

Die jüngst verschärften Exportkontrollen Chinas sorgen für erhebliche Turbulenzen in der europäischen Industrie. EU-Handelskommissar Maros Sefcovic äußerte bei einem informellen Ministertreffen im dänischen Horsens seine Besorgnis über die schleppende Bearbeitung von Exportgenehmigungen. Aktuell sei lediglich die Hälfte der Anträge auf Ausfuhr einer Genehmigung aus China ordnungsgemäß bearbeitet worden, was die Planbarkeit und Entwicklung europäischer Unternehmen beträchtlich erschwere.

Besonders Autohersteller, die auf die Versorgung mit seltenen Erden angewiesen sind, zeigten sich alarmiert. Diese Rohstoffe sind essenziell für die Produktion von Elektromotoren, Halbleitern und Turbinen sowie in der Hightech- und Rüstungsbranche. Die jüngste Ausweitung der chinesischen Exportkontrollen auf weitere Produkte wie Batterien und künstliche Diamanten intensiviert den Druck auf die europäische Industrie zusätzlich.

Um Lösungen zu finden, wird Sefcovic Anfang nächster Woche das Thema in einer Videokonferenz mit dem chinesischen Handelsminister erörtern. Parallel führte er bereits erste Gespräche mit Vertretern der G7-Nationen, darunter auch aus den USA. Am Mittwoch wird die Lage auch von den G7-Finanzministern diskutiert, gefolgt von einer möglichen Beratung der G7-Handelsminister.

Die Ankündigung Chinas, die Exportkontrollen auszuweiten, hat den Handelskonflikt mit den USA weiter angeheizt. US-Präsident Donald Trump drohte mit einer Erhöhung der Zölle um 100 Prozent auf chinesische Produkte, wirksam ab 1. November. Diese jüngsten Spannungen sind eingebettet in einen bestehenden Zollstreit und umfassende US-Exportbeschränkungen auf Hochleistungschips gegenüber China. Auch die EU sieht sich im globalen Handelskonflikt gefordert und hat kürzlich Maßnahmen zum Schutz der europäischen Stahlindustrie bekannt gegeben, um sich gegen preisgünstige Importe aus China besser zu wappnen.