Erneute UN-Sanktionen gegen Iran am Horizont: Sicherheitsrat scheitert an Konsens
Der Konflikt um das iranische Atomprogramm spitzt sich weiter zu – eine Wiederkehr der UN-Sanktionen rückt näher denn je. In einem überraschenden Votum in New York versagte der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einer Resolution die nötige Unterstützung, die bestehende Sanktionen hätte aussetzen können. So sehen sich Teheran die strengen Maßnahmen der Jahre 2006 bis 2010 ab dem 28. September deutscher Zeit erneut gegenüber. Noch bleibt Raum für diplomatische Manöver.
Die europäische Achse, bestehend aus Deutschland, Großbritannien und Frankreich, setzte den Snapback-Mechanismus Ende August in Bewegung. Hintergrund sind ernste Vorwürfe gegen den Iran: Die islamische Republik soll massiv gegen den Atomdeal von 2015 verstoßen, wie die Anreicherung von Uran in besorgniserregendem Ausmaß zeigt. Diese Übergriffe sprengen die Grenzen ziviler Nutzungsmöglichkeiten.
Die Abstimmung im mächtigsten Gremium der UN verlangte neun Stimmen für eine Verlängerung der Sanktionenaussetzung – vergeblich. Deutschland hatte in diesem Kontext keine Stimme, da es aktuell nicht Mitglied des Rates ist. Ein politischer Looping könnte sich ab Dienstag ereignen, wenn rund 150 Staats- und Regierungschefs zur UN-Generaldebatte in New York zusammenfinden. Diese Bühne bietet dem globalen Dialog neue Chancen.
