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Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen AfD-Vize Gauland

Mühlhausen (dpa) - Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen ermittelt gegen den AfD-Spitzenkandidaten Alexander Gauland wegen Volksverhetzung. Das bestätigte die Behörde der dpa, zuerst hatte «Spiegel Online» berichtet. Anlass für die Ermittlungen sind Gaulands umstrittene Äußerungen über die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz. Gauland hatte bei einer Wahlkampfveranstaltung davon gesprochen, Özoguz in Anatolien zu «entsorgen».

Wahlen / Bundestag / Parteien / #btw17 / AfD / Thüringen / Brandenburg / Deutschland
10.09.2017 · 18:50 Uhr
[37 Kommentare]

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(38) k49782

· 12. September 2017

@Myabi Du stellst hier Behauptungen auf und wenn jemand dagegen argumentiert und mit Zahlen widerlegt, kommst Du mit der Aussage? Naja ist ja auch nicht so wichtig. Und ich weiß nicht ob jeder Politiker so agiert/redet? Darf ich Dich nochmal an Deine eigene Begrifssdefinition von Hetze erinnern? Na, fällt Dir was auf? Du nutzt dann hier schon seit Jahren widerlegte Zahlen und Behauptungen. Naja AfxxgiNPDa1%, bei euch gehört Fake News als zum Sprachgebrauch. Lügner und Fremdenhass trifft es eher

(37) thrasea

· 11. September 2017

@35 Was bringen diese hypothetischen Spielchen - die sollen doch nur Angst machen? Wenn 10% der Chinesen flüchten, hat die Welt ein Problem. Aber wie kommst du darauf, dass Deutschland die alle aufnehmen müsste? Beispiel Syrien? Die meisten syrischen Flüchtlinge haben Libanon, Jordanien, die Türkei und Ägypten aufgenommen. Bis Ende 2016 sind ca. 600.000 Syrer nach Deutschland gekommen. Das sind nur 12%. Das wäre sogar nach der Seehoferschen 200.000 Obergrenze OK gewesen.

(36) tastenkoenig

· 11. September 2017

Und mir geht es nur darum, dass nicht so ganz nebenher falsche Zahlen verbreitet werden.

(35) k474647

· 11. September 2017

Mag sein, dass man es mittlerweile geschafft hat Doppelregistrierungen und Weiterreisende aus der Statistik zu entfernen, letztendlich geht es mir aber weniger um die Zahl sondern mit dem Umgang ...das sind nicht alles Flüchtlinge...wenn Nord-Korea einen Militärschlag gegen China durchführt und plötzlich 10% der Chinesen nach Europa fliehen (100 Mio)...sind wir in Deutschland dann verpflichtet diese Personen aufzunehmen, weil es gegen Menschenrechte verstößt solche Menschen abzulehnen?

(34) tastenkoenig

· 11. September 2017

Wo kommen jetzt eigentlich die 1,5 Mio her? Erste Schätzung im Januar 2016 war 1,1 Mio, korrigiert im Sept. 2016 auf 0,89 Mio.

(33) k474647

· 11. September 2017

@31 Nun gut, ich werde nun nicht die Aussagen aller Politiker der letzten Monate durchforsten um zu beweisen, dass man in der Diskussion Flüchtlinge und Asylbewerber gleichwertig behandelt. Auch die Zahlen von wegen 1,5 Mio "Flüchtlingen 2015 ist falsch, da nicht alle 1,5 Mio Asylbewerber einen Flüchtlingsstatus erhalten haben, die Bezeichnung "Flüchtling" macht aber die Diskussion einfacher, weil man anstatt logisch, emotional argumentieren kann. Kann D alle zukünftigen Flüchtlinge versorgen?

(32) thrasea

· 11. September 2017

In den Statistiken des BAMF wird sehr wohl unterschieden (z.B. in der aktuellen Ausgabe August 2017 "Aktuelle Zahlen zu Asyl" <link> auf Seite 10f.)

(31) thrasea

· 11. September 2017

@30 Das BAMF ist eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern und damit de Maizière unterstellt. So viel zu Linken und Grünen. "Flüchtling" ist erstmal ein umgangssprachlicher Begriff für Menschen, die aus ihren Ländern fliehen. Rechtlich gesehen sind sie bei der Einreise Asylsuchende, nach dem Antrag Asylbewerber. Bei der Entscheidung bekommen die Menschen entweder Asylberechtigung, Flüchtlingsschutz, subsidiären Schutz oder nichts von alledem.

(30) k474647

· 11. September 2017

@29...derzeit wird jeder, der nach Deutschland kommt generell als Flüchtling gezählt...die Flüchtlingszahlen aus den letzten Jahren unterscheiden nicht, zwischen Flüchtling und Asylbewerber (siehe Bamf <link> das nur grüne und linke Politiker betrifft kann ich nicht beweisen, wahrscheinlich sind auch SPD und CDU beim BAMF zu nennen.

(29) thrasea

· 11. September 2017

@27 Ohh... Da du so gerne genau auf die Grammatik schaust, würde ich das auch gerne mal versuchen. Hast du mir vielleicht gerade mal eine Quelle für deine Behauptung, dass linke und grüne Politiker generell allen Menschen einen Flüchtlingsstatus anerkennen wollen? Dann schauen wir doch mal, was die genau gesagt haben... @28 Wolltest du Aussagen nicht neutral und unvoreingenommen beurteilen? Wie kannst du dann behaupten, dass die AfD als einzige Partei logisch argumentiert?

(28) k474647

· 11. September 2017

...und wenn die AfD scheinbar die einzige Partei ist die logisch anstatt amotional argumentiert muss man das akzeptieren, auch wenn es nicht solidarisch klingt...Deutschland kann nicht alle Flüchtlinge aufnehmen und versorgen...man will vllt alle Menschen auf dem Planeten retten, aber es ist nicht möglich...das hat nichts mit menschenverachtenden Ansichten, sondern mit der Realität zu tun, ob einem das gefällt oder nicht...

(27) k474647

· 11. September 2017

@25 es hilft aber auch niemandem weiter, wenn man zwar eine noble Einstellung hat, diese jedoch völlig realitätsfremd ist...Flüchtlingen zu helfen ist definitiv eine vernünftige Einstellung, aber 2015 hat schon gezeigt, dass unbegrenzte Solidarität nicht die Lösung sein kann...Alleine, dass linke und grüne Politiker generell allen Menschen, die nach Deutschland kommen einen Flüchtlingsstatus anerkennen wollen bringt garnichts...

(26) k49782

· 11. September 2017

Sowas braucht dieser Staat, seiner Gesellschaft und schon gar nicht Geflüchtete, Ausländer oder sonst wer ertragen. Wenn der Staat/Land/Kommunen endlich seine Hausaufgaben machen würde und nicht wie die Misere jetzt gegen den Antifaschismus nur vorgehen würde und rechts wieder blind sein, würde jene Kräfte auch kaum eine Chance in D haben. Der Staat und besondere Sachsen als Land, nutzt aber institutionellen Rassismus um diesen Idioten nicht das Handwerk zu legen.

(25) k49782

· 11. September 2017

@23 kontrovers und provokant darf es gerne sein. Was die AfxxgiNPDa1% aber hier Woche für Woche darlegen hat damit aber nichts mehr zu tun. Diese Gefolgschaften haben seit 1-2 Jahren dieses Terrain (bei NPD ja schon früher) längst verlassen. Diese Individuen benutzen wiederholt widerlegte Standpunkte (auch genannt Lügen), sie nutzen Ressentiments gegen nicht ihresgleichen, und das fängt schon bei "Völkchen vs. den Rest" an und hört bei Islamophobie, Rassismus, Fremdenhass auf.

(24) k49782

· 11. September 2017

@22 Aber ist seine Aussage nicht auch eine Einschätzung? Das was Du meinst, ist doch angeblich sagt er nur es so doch doppeldeutig. Richtig ABER tastenkönig erweitert seine Aussage, er erklärt sie sozusagen, warum auch aus seiner Aussage heraus trotz das AfD und Co weiterhin die Zweideutigkeit hervorheben oder gerne anders darlegen wollen, sagt tastenkönig das es nur eine mögliche sinnvolle Darlegung zu diesen Worten gibt...

(23) k474647

· 11. September 2017

...dennoch sollte man in einer Demokratie generell auch kontroverse und provokante Aussagen neutral beurteilen und nicht grammatikalisch eindeutige Aussagen in das Gegenteil verkehren um eine Stimmung gegen eine Partei zu erzeugen...das war schon gegen die Grünen und die Linke eine abscheuliche Methode und der Einsatz so kurz vor der Wahl gegen die AfD ist ebenso daneben

(22) k474647

· 11. September 2017

@20 ich habe seine Aussage, nicht seine anschließende Einschätzung zitiert...betrachtet man ausschließlich die grammatikalische Bedeutung hat ich die Zweideutigkeit jedoch eigentlich von selbst erledigt. Dass ich mich selbst eher als "rechts" anstatt "links" einortne bestätigt deine Vermutung, allerdings werde ich die AfD nicht wählen...sie wird die Probleme im Land nicht lösen und hat m.E. nach noch nicht die nötige Erfahrung und eine Politik wie unter Trump hilft uns nicht...

(21) k49782

· 11. September 2017

Und das ist eine Unterstellung das ich Dich mindestens in der Gruppe der Rechtssympathisanten verorte, wenn nicht gar noch weiter. Allein schon auf Deine Aussagen hin zu Gauland, Bernd und Co...

(20) k49782

· 11. September 2017

@19 1. Wenn Du tastenkönig zitierst dann bitte richtig. Er spricht zwar von doppeldeutigkeit die aber nur einen "sinnvollen" Schluss zulässt: "m.E. nur eine Deutung sinnvoll." 2. Habe ich Dir nichts unterstellt, sondern es als Möglichkeit offen gelassen. Den Unterschied scheinst Du wirklich nicht zu begreifen. Naja ebenso mit Doppeldeutigkeit die nur eine Möglichkeit aufgrund des weiteren verlaufs zulässt. "ihr" würdet es sonst als "Aus dem Kontext gerissen" bezeichnen. ;)

(19) k474647

· 11. September 2017

@18 Zur Hetze gehören Verleumdungen von Personen und Personengruppen...mir zu unterstellen ich würde KZs gut finden, weil ich den Umgang mit der AfD kritisiere gehört daher dazu. Mit tastenkoenig kann man problemlos sachlich diskutieren und auch er sagt, dass die Aussage doppeldeutig formuliert ist, also nix mit "keine andere Deutungsmöglichkeit"... aber wenn das Erklären von grammatikalischen Formulierungsweisen für dich auch Hetze ist, dann lass meine Kommentare löschen

(18) k49782

· 11. September 2017

@12 Hetze ist wenn ich Positionen aufstelle und diese als Wahrheit verkaufe. Ich bitte Dich meine Aussage nochmal genau zu analysieren (wenn Du so ein Deutschgenie angeblich sein willst). Ich habe da nirgends eine Position aufgestellt, sondern eine "Vermutung" eine "Möglichkeit", dies im Rahmen der Ausnutzung von Transferthemen. Ich habe Deine Artikulation zu Gaulands Aussage darauf gemünzt und als MÖGLICHKEIT erachtet was passieren würde, würde Gauland & Co. ähnliches über KZs schreiben. ;)

(17) k49782

· 11. September 2017

Nur als Info Dein Eingangspost, ist wohl aufgrund meines Löschantrags passiert. Gerne würde auch noch 1-2 weitere Beiträge hier löschen lassen, aber da Du zum Glück sie nur angeschnitten hast und nicht weiter mit irgendwelchen hetzerischen Statements (wobei das relativieren schon in meinen Augen schwerwiegend genug ist) lasse ich es mal bei weiteren Aktionen. Deine Erklärung zu der Gedenkstätte macht für mich keinen Sinn. Wie tastenkönig schon ausführte,es gibt keine andere Deutungsmöglichkeit.

(16) k474647

· 10. September 2017

@14 Definitionen und Interpretationen sind nie identisch...wenn man mit der Vorraussetzung, "Höcke ist ein Nazi" interpretiert kommt man bei Aussagen mit Sicherheit auf andere Schlussfolgerungen als mit der Interpretation "Höcke ist ein Mitglied einer demokratischen Partei...

(15) k474647

· 10. September 2017

@10 es gibt Aussagen, die Gedenkstätten als "Stätte der Erinnerung" Bezeichnen...nach deiner Logik wäre die Aussage, dass man sich an die Gedankstätte erinnern muss, nicht an das, wofür diese Stätte steht...wie gesagt, deutsche Grammatik ist schwieriger als die Grammatik vieler anderer Staaten, aber es sollte eigentlich Grundwissen der deutschen Sprache sein...aber ich kritisiere das Bildungssystem ja bereit seit einigen Jahren

(14) tastenkoenig

· 10. September 2017

@8 Höcke unterschied zwischen "Ausbreitungstyp" und "Platzhaltertyp". Begriffe, mit denen man verschiedene Arten unterscheidet und nicht innerhalb einer Art. Ein klar rassistischer Ansatz. Das "Denkmal der Schande" ist natürlich bewusst doppeldeutig ausgedrückt. Da er sich aber gleichzeitig lang und breit äußerst negativ über die Erinnerungskultur in Deutschland auslässt ist m.E. nur eine Deutung sinnvoll. Du untersuchst die AfD-Aussagen nicht objektiv, sondern redest sie schön. Grundsätzlich.

(13) k474647

· 10. September 2017

...dennoch glaube ich, dass ich eine Aussage unabhängig von meiner politischen Meinung bewerten kann...ob mir das passt oder nicht ist ein anderes Thema

(12) k474647

· 10. September 2017

@9 nun, grundsätzlich versuche ich sachlich in eine Diskussion zu gehen, was du scheinbar nicht tust/tun willst...Hetze ist u.a. das Verbreiten von Unwahrheiten über Personen und Personengruppen/Völker. ..da du jeden verurteilst, der die AfD sachlich und objektiv beurteilt/berurteilen will (auch mir gelingt nicht immer ein objektiver Umgang mit der AfD, ich bitte deren Wähler das zu entschuldigen...)

(11) k49782

· 10. September 2017

Bei der AfD muss man nur eines machen endlich diese Samthandschuhen-Politik abstellen und die Leute verurteilen für den Mist die sie verzapfen und nicht mit Aussagen wie "mit der Maus ausgerutscht" davon kommen zu lassen. Diese Partei etabliert rechtsextermistisches Gedankengut in dieser Gesellschaft mit BEWUSST falschen Fakten und Aussagen die sie nicht belegen können. Wir o oft bei Rassisten, islamophoben, homophoben Individuen...

(10) k49782

· 10. September 2017

@8 Die Aussage von Bernd ist grundlegend falsch, da rassistisch. Denn wenn er es auf sich und ein paar seiner Parteivertreter anwenden würde (siehe eigene Kinderanzahl) müsste er sich ja selbst ebenso bezeichnen, wäre mir neu das er das macht. Denkmal der Schande, kann man so sagen, nur macht der Satz dann keinen Sinn. Denn dann würde das Wörtchen fehlen, was das "Denkmal der Schande" näher bezeichnen soll. :) Aber Grammatik ja genau. Grosses Problem bei unseren Braunen.

(9) k49782

· 10. September 2017

@7 Kann es sein das Du Dich eher mal schlau machen solltest, was das Wörtchen "Hetze" eigentlich bedeutet? Und zum KZ ja ich denke genau das würde von Dir kommen, wenn einer Deiner ewiggestrigen Gesinnungskameraden sowas raushauen würde. Denn als rechte Sympathisant verpfeift man ja nicht sein Kameraden, nicht das Du auch noch als linksgrünversiffter betitelt wirst. Und warum sollte man die Türken wieder zurückschicken, der Grossteil ist auch deutscher Staatsbürger! Das solche Individuen wie Du

(8) k474647

· 10. September 2017

Höckes "Vermehrungsrate" in Afrika ist auch nicht gerade passend, aber inhaltlich richtig...glaubst du, dass die Entwicklung der Bevölkerungsrate in Afrika kein Problem ist? "Denkmal der Schande"...nun gut, dafür benötigt man rudimentäre Kenntnisse in Grammatik um zu erkennen, dass sich "Schande" nicht auf das Denkmal, sondern auf den Holocaust bezieht...letztendlich muss man (leider) bei vielen Aussagen von AfD-Politikern eher den Inhalt anstatt der "Verpackung" betrachten

(7) k474647

· 10. September 2017

@6 zB für deine Hetze gegen jeden der dir nicht passt...deine Vorwürfe ich würde gerne KZs wieder öffnen, etc...mit Inhalt meine ich die eigentliche Bedeutung von "entsorgen"...wer in Deutschland Erdogans Politik propagiert oder lebt, sollte wieder in die Türkei zurückkehren müssen/abgeschoben/"ent sorgt" werden...die Terminologie "entsorgen" gefällt mir auch nicht, aber inhaltlich ist daran nichts auszusetzen

(6) k49782

· 10. September 2017

@5 Für was möchtest Du mich denn gerne sperren? Mach doch lieber mal die Weidel...das wäre wenigstens konsequent, konsequent braun... Wo sprichst Du denn über den Inhalt? Du möchtest die WIEDER EINMAL provokante möglicherweise volksverhetzenden Reden eines Politikers des ultrarechten Blocks der AfD hier legitimieren. Da passt es doch ganz gut aufzuzeigen was Deine Aussage in der vollen Konsequenz bedeuten würde.

(5) k474647

· 10. September 2017

@4 das Erstaunlichste ist immer noch, dass du trotz deiner peinlichen Hetze immer noch nicht gesperrt wurdest. KZs gut finden, weil ich Erdogan-Anhänger kritisiere? Bist du ein 2t-Account von mceyran? Oder finde ich das gut, weil ich Aussagen von AfD-Poitikern objektiv und inhaltlich untersuche?

(4) k49782

· 10. September 2017

@3 Ist wohl nur eine Frage der Zeit bis Myabi auch KZ's wieder gut findet. Klar ist das blöd, aber wenn wir zuviele Geflüchtete haben ist die "Entsorgung" trotzdem richtig? Wie kann man nur solch ein Mist hier schreiben, nicht jeder Zweck heiligt die Mittel. Schade das dies bei unseren braunen Sympathisanten bis heute nicht angekommen zu sein scheint.

(3) k474647

· 10. September 2017

@2 da bin ich völlig bei dir..."entsorgen" ist für Personen nicht angemessen, aber der Inhalt von Gaulands Aussage finde ich treffend, ähnlich wie ich es auch bei Höckes Aussagen finde...die Wahl der Worte ist daneben, aber der Inhalt ist absolut richtig...und wenn mir an Weihnachten ein Geschenk aufgrund der Verpackung nicht gefällt heißt das nicht, dass mir das eigentliche Geschenk nicht gefällt...

(2) k489866

· 10. September 2017

Mit den politischen Positionen der Özoguz bin ich auch nicht einverstanden, denn darüber kann man sich aufregen, und sympathisch finde ich sie auch nicht wirklich. Die Ausdrucksweise sie zu "entsorgen" ist aber trotzdem nicht in Ordnung. <link>

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