Entscheidung des BGH: Axel Springer gegen Adblock Plus – eine juristische Weichenstellung steht bevor
Der deutsche Medienkonzern Axel Springer blickt mit Spannung nach Karlsruhe, wo der Bundesgerichtshof (BGH) in der kommenden Woche eine richtungsweisende Entscheidung zur Klage gegen den Werbeblocker Adblock Plus fällen wird. Im Zentrum dieses langwierigen Rechtsstreits steht die zentrale Frage, ob der Einsatz solcher Software die Webseitenprogrammierung unrechtmäßig verändert und somit die Urheberrechte des Verlags verletzt.
Bereits in zwei vorangegangenen Instanzen war Axel Springer mit seinem Anliegen gescheitert. Besonderes Interesse gilt der jüngst ergangenen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) bezüglich manipulativer Software für Spielekonsolen. Der EuGH hatte deutlich gemacht, dass solange nur temporäre Datenänderungen im Arbeitsspeicher vorgenommen werden, keine grundsätzliche Urheberrechtsverletzung vorliegt.
Dieser Fall vor dem BGH ist jedoch keineswegs Neuland. Schon 2018 mussten sich die Richter mit einer Wettbewerbsklage des Verlags gegen die Kölner Entwicklerfirma Eyeo auseinandersetzen. Dabei wurde Eyeo weder unlauteres Wettbewerbsverhalten noch eine aggressive Geschäftspraxis zur Last gelegt.
Im aktuellen Fall setzt Axel Springer darauf, urheberrechtliche Argumente zu verstärken, um eine Wende in dem bislang zäh verlaufenen juristischen Disput herbeizuführen.
