Ende des Atomabkommens: Politische Spannungen im Nahen Osten erschweren Dialog

Die jüngsten Angriffe Israels auf den Iran markieren nach Einschätzung des Islamwissenschaftlers Simon Fuchs das endgültige Aus für ein mögliches Atomabkommen mit Teheran. Die ursprünglich für Sonntag in Oman geplanten Gespräche zwischen den USA und dem Iran geraten damit in ernsthafte Gefahr. Denn Washington hat durch seine unmissverständliche Parteinahme für Israel nach den jüngsten Angriffen seine Rolle als neutraler Vermittler eingebüßt, so der Professor der Hebräischen Universität in Jerusalem.

Fuchs äußerte im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur deutliche Zweifel daran, dass der Iran zu den Verhandlungstischen zurückkehren oder Vertrauen in die Gesprächspartner haben könnte. Bereits zuvor waren die Verhandlungen an einem entscheidenden Punkt angelangt. Der unstete Kurs der US-Regierung unter Präsident Donald Trump hatte beim Iran eine Abkehr von den Verhandlungen bewirkt. Mal waren Zugeständnisse im Bereich der zivilen Urananreicherung möglich, dann wiederum schien jedes Angebot zurückgezogen zu werden, ein Prozess, den Teheran kaum als akzeptabel empfand. Aufgrund der Entwicklungen der vergangenen Jahre drängt sich die Frage auf, mit welcher Ernsthaftigkeit die USA überhaupt die Verhandlungen geführt haben.

Die Friss-oder-Stirb-Methode, die Teheran dabei angewandt wurde, steht nach Ansicht von Fuchs im Widerspruch zur Entscheidungsfindungskultur im Iran. Eine solche Strategie erschwert nicht nur den Dialog, sie untergräbt auch die Möglichkeit, nachhaltige Lösungen zu erzielen. Gegenwärtig ist das Timing der Angriffe eine zentrale Frage. Nach Fuchs' Analyse liegen die Gründe nicht nur im stagnierenden Verhandlungsfortschritt. Sowohl interne Entwicklungen im Iran als auch in Israel spielen eine signifikante Rolle.

Der Iran, so Fuchs, könnte aus Sorge um seinen geschwächten Verbündeten, die Schiitenmiliz Hisbollah, die Bestrebungen nach nuklearen Kapazitäten intensiviert haben. Auf der anderen Seite fand sich Israels Premierminister Benjamin Netanjahu in innenpolitischen Turbulenzen wieder. Drohende Neuwahlen infolge von Meinungsverschiedenheiten mit seinen ultraorthodoxen Koalitionspartnern rückten in den Hintergrund und stärkten seine Position als Garant der nationalen Sicherheit.