Ein harter Schlag für TikTok: US-Bundesgericht bestätigt drohendes Verbot
Die beliebte Social-Media-Plattform TikTok steht vor einer ungewissen Zukunft in den Vereinigten Staaten, nachdem ein Berufungsgericht am Freitag ein Gesetz bestätigt hat, das ein Verbot der App in einigen Monaten möglich macht. Diese Entscheidung des US-Berufungsgerichts für den District of Columbia Circuit stellt eine empfindliche Niederlage für TikTok dar, die Plattform kämpft derzeit um ihr Überleben im US-Markt.
Das Gericht wies TikToks Versuch zurück, das Gesetz aufzuheben, das die Trennung von der chinesischen Muttergesellschaft ByteDance verlangt, andernfalls droht bis Mitte Januar ein Verbot. TikTok hatte eingewendet, dass das Gesetz gegen den Ersten Verfassungszusatz verstoße. Der verfasste Gerichtsbeschluss von Richter Douglas Ginsburg betonte jedoch, dass das Handeln der Regierung darauf abziele, die Redefreiheit vor einem ausländischen Gegenspieler zu schützen und das Sammeln von Daten durch diesen zu verhindern.
TikTok und ByteDance könnten als nächsten Schritt den Obersten Gerichtshof anrufen, auch wenn unklar bleibt, ob dieser den Fall annehmen wird. Laut TikTok-Sprecher Michael Hughes hat der Supreme Court in der Vergangenheit die Meinungsfreiheit der Amerikaner geschützt und wird dies auch in dieser wichtigen verfassungsrechtlichen Frage tun. Hughes argumentierte weiter, dass das Gesetz auf mäßig fundierten Informationen basiere und die Stimmen von über 170 Millionen Amerikanern betreffe, sollten die Maßnahmen nicht gestoppt werden.
Präsidentenpolitik spielt ebenfalls eine Rolle: Während der designierte Präsident Donald Trump in seiner ersten Amtszeit ein Verbot der Plattform versuchte, hat er im Wahlkampf seine Haltung revidiert, was eine mögliche Wende bedeuten könnte.
Das Gesetz, das im April von Präsident Joe Biden unterzeichnet wurde, ist das Ergebnis eines langjährigen Diskurses in Washington über die App, die wegen ihrer Verbindungen nach China als Bedrohung für die nationale Sicherheit angesehen wird. Die US-Regierung zeigt sich besorgt über die Menge an Benutzerdaten, die TikTok sammelt, und befürchtet, diese könnten durch chinesische Erpressungsversuche in die falschen Hände geraten. Auch die Inhalte der Plattform könnten durch von China manipulierte Algorithmen unbemerkt beeinflusst werden, eine Sorge, die die Europäische Union in den rumänischen Wahlen ebenfalls hegt.
