eBay: Zigaretten und Tabakwaren erlaubt – E-Zigaretten verboten?

eBay war in den vergangenen Jahren meist rauchfreie Zone, der Verkauf von Zigaretten war auf dem deutschen Marktplatz nicht gestattet. Seit geraumer Zeit findet sich in der Kategorie Zigaretten & Tabake aber wieder viele Angebote von Stangenzigaretten, Pfeiffen- und Zigarettentabak oder Roll- und Drehmaschinen.

Bei eBay Schweiz, Österreich und USA werden Tabakwaren nicht verkauft, denn laut eBay lassen die gesetzlichen und steuerlichen Bestimmungen den Verkauf von Tabakwaren in diesen Ländern grundsätzlich nicht zu, es gilt der folgende eBay-Grundsatz:

Es ist verboten, auf eBay.de Tabakwaren im Auktionsformat anzubieten. Aufgrund von gesetzlichen und steuerlichen Bestimmungen ist auf eBay.at und eBay.ch der Verkauf von Tabakwaren gänzlich verboten. ... Auf eBay.de dürfen Tabakwaren nur im Festpreisformat (Sofort-Kaufen) angeboten und innerhalb Deutschlands verkauft und versandt werden. Der Sofort-Kaufen-Preis muss dem auf der Banderole angegebenen Kleinverkaufspreis (siehe deutsches Tabaksteuergesetz (TabStG)) entsprechen.

Zu diesem Grundsatz gibt es bei eBay Deutschland noch eine Erläuterung:In den Regelungen für Tabakwaren bei eBay steht also zu lesen, dass herkömmliche Zigaretten gehandelt werden dürfen, elektronische Zigaretten (die im Übrigen mit Tabak nichts zu tun haben) aber nicht. Bei der E-Zigarette wird kein Tabak verbrannt, sondern so genannte Liqiuds, wahlweise mit Nikotin oder auch ohne. Liquids bestehen aus Propylenglykol oder Glycerin und Aromen, die auch in der Lebensmittelindustrie verwendet werden.

Welche Logik könnte eBay mit diesem Verbot verfolgen?

Unklare Rechtslage?

Es wurde häufig damit argumentiert, dass eine unklare Rechtslage darüber bestehe, ob die E-Zigaretten Medizinprodukte seien. Diese Zweifel dürften allerdings nicht mehr bestehen, denn es wurde in verschiedenen Urteilen festgestellt, dass Liquids keine Arzneimittel im Sinne des Arzneimittelgesetzes darstellen und diese damit frei handelbar seien. Beispielhaft das Urteil vom 23.04.2012, (Az.: 13 B 127/12) Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen, 19.03.2013 (Az.: 4 K 1119/11) Verwaltungsgericht Frankfurt/Oder, oder am 12.06.2013 (Az.: M 18 K 12.5432) Verwaltungsgericht München, um nur einige zu nennen.

Im Mai 2013 entschied das Oberlandesgericht Nürnberg sogar, dass der Discounter Netto damit werben darf, dass die von ihm verkaufte E-Zigarette gesundheitlich völlig unbedenklich sei.

E-Zigarette als Einstiegsdroge?

Kritiker sehen die E-Zigarette eher als Einstiegsdroge und nicht als Ausstiegsmittel. Es wird die Gefahr gesehen, dass Jugendliche durch den Konsum der E-Zigarette zu neuen Konsumenten für Tabakwaren werden könnten. Dieses Argument kann bei eBay Deutschland durch das Anbieten von Tabakwaren nicht geltend gemacht werden.

Konsequent inkonsequent... .

Offensichtlich lässt sich das Verbot bei eBay aber auch erfolgreich umgehen, denn die Suche nach Liquid fördert tausende Ergebnisse zu Tage. Auch scheint eBay bei den Kleinanzeigen kein Problem mit E-Zigaretten und Liquids zu haben, denn dort finden sich sehr viele Angebote. Interessant sind die vorgeschlagenen Suchbegriffe bei eBay, wenn man Liquids sucht - hier wird dann die verbotenen E-Zigarette als Suche vorgeschlagen Das ist eBay: konsequent inkonsequent... .



Warum wird das Anbieten von E-Zigaretten und Liquids bei eBay also verboten?

Rechtliche Bedenken? Es gibt bisher keinerlei rechtliche Restriktionen für den Onlinehandel in diesem Bereich, die zu einem solchen Verbot führen könnten. Vielleicht ist es aber auch das Diktat der amerikanischen Konzernmutter? Diese Annahme liegt im Bereich des Möglichen, wobei es dann wundert, dass Tabakwaren generell keinem Verbot unterliegen.

Was macht Amazon Deutschland

Amazon Deutschland scheint keine Bedenken bezüglich der Hardware bei E-Zigaretten zu haben, hier werden E-Zigaretten gelistet - legal.  Auch für Liquids hat Amazon eine eigenen Produkt-Kategorie, allerdings werden nikotinhaltigen Liquids nicht (kaum) gelistet - nikotinhaltige Lutschtabletten zur Raucherentwöhung aber schon... .