Dieselfahrverbote: DUH-Chef kämpft weiter für bessere Stadtluft
08. Januar 2019, 10:15 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH), Jürgen Resch, will trotz heftiger Kritik weiter für bessere Stadtluft kämpfen. "2019 werden noch einige Fahrverbote hinzukommen, sowohl flächendeckende wie in Stuttgart als auch streckenbezogene", sagte Resch dem "Handelsblatt". Er hoffe vor allem auf außergerichtliche Einigungen wie zuletzt in Darmstadt.
Kritiker bezeichnen die Umwelthilfe wegen der zahlreichen Verfahren als "Abmahnverein", der Bußgelder kassiere. Die CDU will sich deshalb dafür einsetzen, dass die DUH keine Mittel mehr aus dem Bundeshaushalt erhält. Außerdem fordern die Christdemokraten eine Prüfung, ob die Umwelthilfe noch die Kriterien für die Gemeinnützigkeit erfüllt. "Ich finde das nur schwer erträglich für die Demokratie. Teile der CDU sind zum politischen Arm der Konzerne geworden", so Resch weiter. Im Streit um Hardware-Nachrüstungen älterer Dieselfahrzeuge geht es dem DUH-Chef zufolge nun darum, auch anderen Autoherstellern wie BMW, Opel und Ford Zusagen für finanzielle Unterstützung abzuringen. VW und Daimler hatten bereits zugesagt, Dieselautos in bestimmten Städten mit bis zu 3.000 Euro nachrüsten zu lassen. Resch warf der Regierung vor, sich nicht konsequent genug gegen die Industrie durchzusetzen. "So etwas wäre in keinem anderen Rechtsstaat möglich", sagte der DUH-Chef dem "Handelsblatt". Für den Unmut über die Umwelthilfe in der Bevölkerung hat Resch kein Verständnis. "Wenn Gerichte entscheiden, sollte es normalerweise nicht Aufgabe eines Verbandes sein, die Entscheidung durchzusetzen", sagte er. Für den schlechten Ruf der Umwelthilfe macht er auch eine "Kampagne der Automobilindustrie" verantwortlich. "Wir sehen schon mit Sorge, mit was für einer Aggressivität auf uns eingeschlagen wird", so der DUH-Chef, der laut eigener Aussage auch selbst Hassmails bekomme. Die seien "deutlich dem rechten politischen Spektrum bis hin zur AfD und rechts davon zuzuordnen."
Kritiker bezeichnen die Umwelthilfe wegen der zahlreichen Verfahren als "Abmahnverein", der Bußgelder kassiere. Die CDU will sich deshalb dafür einsetzen, dass die DUH keine Mittel mehr aus dem Bundeshaushalt erhält. Außerdem fordern die Christdemokraten eine Prüfung, ob die Umwelthilfe noch die Kriterien für die Gemeinnützigkeit erfüllt. "Ich finde das nur schwer erträglich für die Demokratie. Teile der CDU sind zum politischen Arm der Konzerne geworden", so Resch weiter. Im Streit um Hardware-Nachrüstungen älterer Dieselfahrzeuge geht es dem DUH-Chef zufolge nun darum, auch anderen Autoherstellern wie BMW, Opel und Ford Zusagen für finanzielle Unterstützung abzuringen. VW und Daimler hatten bereits zugesagt, Dieselautos in bestimmten Städten mit bis zu 3.000 Euro nachrüsten zu lassen. Resch warf der Regierung vor, sich nicht konsequent genug gegen die Industrie durchzusetzen. "So etwas wäre in keinem anderen Rechtsstaat möglich", sagte der DUH-Chef dem "Handelsblatt". Für den Unmut über die Umwelthilfe in der Bevölkerung hat Resch kein Verständnis. "Wenn Gerichte entscheiden, sollte es normalerweise nicht Aufgabe eines Verbandes sein, die Entscheidung durchzusetzen", sagte er. Für den schlechten Ruf der Umwelthilfe macht er auch eine "Kampagne der Automobilindustrie" verantwortlich. "Wir sehen schon mit Sorge, mit was für einer Aggressivität auf uns eingeschlagen wird", so der DUH-Chef, der laut eigener Aussage auch selbst Hassmails bekomme. Die seien "deutlich dem rechten politischen Spektrum bis hin zur AfD und rechts davon zuzuordnen."
