Deutschlands Waffenexport legt stark zu

Stockholm (dpa) - Der weltweite Handel mit Waffen boomt und Deutschland trägt kräftig dazu bei. In den vergangenen fünf Jahren erhöhte sich das Volumen der weltweiten Rüstungsgeschäfte im Vergleich zum Zeitraum 2002-2006 um 24 Prozent.

Dies teilte das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri am Montag mit. Deutschland liegt demnach mit einem Anteil von 9 Prozent weiter auf Platz drei hinter den USA (30) und Russland (24), auf die allein mehr als die Hälfte der weltweiten Lieferungen entfiel.

Deutschland erhöhte dem Bericht zufolge seinen Waffenexport drastisch: Das Volumen wuchs um 37 Prozent. Dennoch verlor die Bundesrepublik Anteile am weltweiten Rüstungsmarkt. Im Sipri-Bericht des Vorjahres war der deutsche Anteil für die vorangegangenen fünf Jahre noch auf 11 Prozent beziffert worden - zwei Punkte mehr.

Die Bundesrepublik exportierte laut aktuellem Sipri-Bericht unter anderem U-Boote und Fregatten. Ihre wichtigsten Absatzmärkte seien Griechenland (13 Prozent), Südkorea (10) und Südafrika (8) gewesen, hieß es. Der Bericht erwähnt auch die prinzipiell avisierte Lieferung von 200 Leopard-Panzern an Saudi-Arabien und den deutschen Streit darüber.

Die Grünen-Fraktion verlangte: «In Deutschland wollen wir den bisher unverbindlichen Grundsätzen zum Export von Waffen Gesetzesrang verleihen.» Auch die parlamentarischen Kontrollmöglichkeiten seien zu verbessern, sagte ihre Geschäftsführerin Katja Keul.

Die Kampagne «Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!», der mehrere Organisationen angehören, warf der Bundesregierung vor, das weltweite konventionelle Wettrüsten anzuheizen. Sie «gießt nicht nur zusätzlich Öl ins Feuer bestehender Konflikte, sondern konterkariert auch die Bemühungen der Vereinten Nationen, den Waffenhandel mit einem Waffenhandelsvertrag einzuschränken», erklärte Kampagnensprecherin Christine Hoffmann in einer Mitteilung.

In der Sipri-Rangliste folgen nach dem drittgrößten Exporteur Deutschland Frankreich (8 Prozent) und Großbritannien (4). Auffällig sei der Aufstieg Chinas als Waffenexporteur, sagte Sipri-Experte Mark Bromley der Nachrichtenagentur dpa. Vor allem Pakistan habe chinesische Rüstungsgüter wie Schiffe und Kampfflugzeuge gekauft.

Das Nachbarland Indien war laut Sipri im Zeitraum 2007-2011 mit einem Anteil von zehn Prozent der größte Waffenimporteur der Welt. Hintergrund seien die Feindschaft zu Pakistan sowie interne Konflikte und der Kampf gegen den Terrorismus. Die anderen vier wichtigsten Rüstungsimporteure kommen ebenfalls aus Asien: Südkorea, Pakistan, China und Singapur.

Das renommierte schwedische Institut wertet Rüstungsgeschäfte im Fünfjahreszeitraum aus, um starke Schwankungen durch einzelne Großaufträge auszugleichen. Absolute Zahlen legte Sipri nicht vor.

Ende Februar hatte das Institut Daten über die Geschäfte der 100 führenden Waffenkonzerne veröffentlicht. Demnach wurden 2010 Rüstungsgüter im Wert von rund 411 Milliarden Dollar (etwa 305 Milliarden Euro) gehandelt.