Deutschland folgt Trumps Ruf: Fünf-Prozent-Ziel für Nato-Verteidigungsausgaben im Fokus
Deutschland reiht sich in die Forderungen von US-Präsident Donald Trump ein, die Verteidigungsausgaben der Nato-Staaten auf fünf Prozent ihrer Wirtschaftsleistung anzuheben. Außenminister Johann Wadephul (CDU) erklärte am Rande eines Nato-Treffens in der Türkei, dass die Bundesrepublik Trumps Einschätzung teile, dies sei notwendig. Bei diesem Anlass traf Wadephul auch erstmals seinen US-Amtskollegen Marco Rubio.
Bislang liegt das Nato-Ziel für Verteidigungsausgaben bei zwei Prozent des BIP. Deutschland hat mit etwas mehr als zwei Prozent dieses Ziel zuletzt erreicht. Aber Kanzler Friedrich Merz (CDU) hebt hervor, dass ein Anstieg um einen Prozentpunkt jährliche Mehrausgaben von etwa 45 Milliarden Euro bedeuten würde. Kosten von 225 Milliarden Euro pro Jahr wären bei Erreichen des Fünf-Prozent-Ziels die Folge.
Eine Einhaltung des neuen Verteidigungszieles wird für 2032 angestrebt. Parallel dazu könnte die Definition von Verteidigungsausgaben angepasst werden, was finanzielle Entlastungen bedeuten könnte. Nato-Generalsekretär Mark Rutte schlägt vor, Verteidigungsausgaben mit 3,5 Prozent anzusetzen und 1,5 Prozent für militärische Infrastruktur bereitzustellen, wie Investitionen in Verkehrswege.
Die Einrichtung eines Sondertopfs von 500 Milliarden Euro und die Lockerung der Schuldenbremse wurden in Deutschland beschlossen, um marode Infrastruktur zu erneuern und eine Basis für die Erhöhung der BIP-Quote für Verteidigung zu schaffen.
Die Nato will vermeiden, dass die USA, die als kritischer Spieler im Bündnis gelten, sich unter Trump zurückziehen, da der Schutzschirm der USA für die Sicherheit unverzichtbar ist. Trump hat hartnäckig höhere Verteidigungsausgaben der Alliierten gefordert und sogar mit einem Nato-Austritt gedroht.
Marco Rubio warnte: Das Bündnis sei nur so stark wie sein schwächstes Glied. Er strebt an, dass kein schwaches Glied verbleibt. Die USA sind offen für Rutte's Vorschlag, der auch anderen Ländern mit niedrigeren Quoten eine Perspektive bietet.
Wadephul und Rubio äußerten sich nach ihrem Gespräch zuversichtlich über die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit. Wadephul zeigte sich erfreut über die fast vollständige Übereinstimmung mit den USA in bedeutenden Fragen und hob die Zufriedenheit der Amerikaner mit Deutschlands Rolle hervor. Beide Länder arbeiten an einem Termin für Wadephuls Besuch in Washington, auch Kanzler Friedrich Merz plant einen Besuch bei Trump.
