Der steinige Weg zum Verbot von Einweg-E-Zigaretten: Chancen, Risiken und Widerstand
Bundesumweltminister Carsten Schneider strebt ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten an und setzt damit ein starkes Zeichen für Gesundheit und Umweltschutz. Auch wenn noch rechtliche Fragen zu klären sind, bekräftigt der SPD-Politiker seine klare Präferenz: „Ich bin da sehr dafür.“ Hintergrund seiner Pläne sind die gesundheitlichen Risiken der E-Zigaretten und die Gefahren, die von entsorgten Geräten ausgehen, insbesondere durch mögliche Explosionen in Müllanlagen. Unterstützung für Schneiders Initiative findet sich im Bundestag, der die Regierung bereits im November zur Prüfung eines Verbots aufforderte – ein Vorstoß, der von den Koalitionsfraktionen der CDU/CSU und SPD getragen wurde. Auch der Bundesrat hatte sich zuvor dafür ausgesprochen, wenngleich die Bundesregierung zu Beginn rechtliche Bedenken äußerte. Interessanterweise sind Einweg-E-Zigaretten in Belgien, Frankreich und Großbritannien bereits untersagt. Ab Juli wird die Rückgabe von E-Zigaretten in deutschen Verkaufsstellen vereinfacht, eine Entscheidung, die den Umweltschutzgedanken stärkt. Doch ein umfassendes Pfandsystem fehlt weiterhin.
Die Branche sieht einen wachsenden Markt: Laut Branchenverband BfTG bringen die Deutschen dieses Jahr 2,4 Milliarden Euro für E-Zigaretten auf, wobei ein Zehntel auf Einweg-Produkte entfällt. Ehemals bei 40 Prozent, ist der Anteil dieser Produkte stark gesunken. Chinesische Marken wie Elfbar dominieren den Markt, während große Tabakkonzerne wie Philip Morris und British American Tobacco sowohl Einweg- als auch Mehrwegvarianten anbieten. Dennoch befürchten Branchenkenner einen Anstieg des illegalen Handels bei einem Verbot. Die Deutsche Umwelthilfe und andere Umweltschützer sehen im Verbot einen sinnvollen Schritt zu mehr Nachhaltigkeit, da wertvolle Ressourcen wie Lithium-Ionen-Batterien in den Produkten verloren gehen.
Die Verbraucherschützer, unterstützt von der Verbraucherzentrale Hamburg, prangern zudem die ethisch problematische Gewinnung dieser Rohstoffe an. Die Anwendung der EU-Batterieverordnung ab 2027, die vorschreibt, dass Batterien leicht zu entfernen sein müssen, reicht nicht aus. Hier müsse die Industrie eventuell nur marginal nachbessern und könne die Produkte weiterhin anbieten. Der Verband kommunaler Unternehmen betont, es bedürfe eines klaren Verbots, um die massive Entsorgung der Geräte in Restmüll oder Wertstofftonnen zu verhindern. Der E-Zigaretten-Branchenverband VdeH warnt vor einem florierenden Schwarzmarkt, der bereits geltende Vorschriften umgeht. Sie plädieren für eine striktere Durchsetzung bestehender Gesetze.
