CSU will Rezession mit Soli-Abbau verhindern
18. Januar 2019, 12:51 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die CSU will eine Rezession in Deutschland mit einem Komplett-Abbau des Solidaritätszuschlags verhindern. "Steuerliche Entlastungen können nicht mehr weiter in die Zukunft verschoben werden. Wann, wenn nicht jetzt, ist die Zeit reif?", sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland" (Samstagsausgaben).
Man müsse verhindern, dass "Deutschland überhaupt erst in die Rezession" schlittere. "Das muss endlich auch der Bundesfinanzminister einsehen", so Blume weiter. Für seine Partei habe Priorität, dass der Soli für alle abgebaut werde. "Im 30. Jahr nach dem Fall der Mauer gibt es für diese Belastung der Steuerzahler keine Rechtfertigung mehr. Bei dem Thema brauchen wir Bewegung in der GroKo", so der CSU-Generalsekretär. Alle Steuerzahler hätten in den "vergangenen Jahren und Jahrzehnten ihren Beitrag für Solidarität in diesem Land geleistet". Deshalb sei es auch richtig, jetzt alle zu entlasten. Außerdem bringe steuerliche Entlastung Wachstumsimpulse. "Es wäre falsch zu warten, bis wir in der Rezession sind und dann über Wachstumsprogramme zu reden", so Blume.
Man müsse verhindern, dass "Deutschland überhaupt erst in die Rezession" schlittere. "Das muss endlich auch der Bundesfinanzminister einsehen", so Blume weiter. Für seine Partei habe Priorität, dass der Soli für alle abgebaut werde. "Im 30. Jahr nach dem Fall der Mauer gibt es für diese Belastung der Steuerzahler keine Rechtfertigung mehr. Bei dem Thema brauchen wir Bewegung in der GroKo", so der CSU-Generalsekretär. Alle Steuerzahler hätten in den "vergangenen Jahren und Jahrzehnten ihren Beitrag für Solidarität in diesem Land geleistet". Deshalb sei es auch richtig, jetzt alle zu entlasten. Außerdem bringe steuerliche Entlastung Wachstumsimpulse. "Es wäre falsch zu warten, bis wir in der Rezession sind und dann über Wachstumsprogramme zu reden", so Blume.
