CSU kritisiert geplanten Auftritt von Hollande vor Europaparlament

Straßburg (dts) - Der Chef der CSU-Landesgruppe im Europaparlament, Markus Ferber, hat einen geplanten Auftritt des französischen Präsidenten François Hollande in der kommenden Woche vor dem Plenum scharf kritisiert. "Mit großem Erstaunen" habe er zur Kenntnis genommen, "dass der neu gewählte französische Präsident François Hollande für die kommende Woche eingeladen wurde", schrieb Ferber mit Datum vom 16. Mai an den Parlamentspräsidenten Martin Schulz (SPD). Der Brief liegt "Welt Online" vor.

"Dieses Vorgehen halte ich zum gegebenen Zeitpunkt für nicht akzeptabel", schrieb der CSU-Politiker weiter. Das Plenum "sollte keine Plattform für parteipolitische Ambitionen darstellen". Frankreich befinde sich schließlich bis zum 17. Juni noch im Wahlkampf zur Nationalversammlung. Schulz verfolgt nach Informationen von "Welt Online" das Projekt, den französischen Präsidenten in der kommenden Woche vor dem Straßburger Plenum sprechen zu lassen. Die CSU stört sich an diesen Zeitpunkt, weil sich Hollande weiter im Wahlkampf befinde, bis in Frankreich am 17. Juni die Nationalversammlung gewählt wird. Entsprechend fordert Ferber, auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor der nächsten Bundestagswahl im kommenden Jahr einzuladen: Er gehe "davon aus, sollte nächste Woche ein Auftritt von Präsident Hollande stattfinden, dass sie auch für 2013 eine Einladung der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel vorgesehen haben", schrieb der Parlamentarier an Schulz. Nach Informationen von "Welt Online" wird Hollande allerdings gar nicht nach Straßburg kommen: Der Terminkalender lässt nach derzeitigem Stand der Dinge in der kommenden Woche keine Lücke für einen Auftritt im Europäischen Parlament.