CSU erwartet Bildung eines Energieministeriums
20. November 2013, 15:05 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Die CSU erwartet die Schaffung eines Energieministeriums. Die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Gerda Hasselfeldt, sagte der "Welt": "Es spricht nach wie vor vieles dafür, die Kompetenzen in der Energiepolitik zu bündeln." Durch die Zuständigkeit von mehreren Ressorts ergäben sich Reibungsverluste.
Sie müssten künftig vermieden werden. "Ich bin optimistisch, dass sich diese Sicht durchsetzt", sagte die CSU-Politikerin. Die Energiewende soll nach Meinung Hasselfeldts für die neue Regierung Priorität haben. "Die Energiewende ist das erste Projekt, das angegangen werden muss. Aber auch die Mütterrente muss zu den ersten Maßnahmen gehören. Sie soll schnellstmöglich in Kraft treten." Sie selbst stehe dabei für ein Ministeramt allerdings nicht zur Verfügung. "Ich bleibe Vorsitzende der CSU-Landesgruppe. Dafür bin ich für die Legislaturperiode gewählt. Die Position erfüllt mich mit großer Freude." Der Vorsitz der Landesgruppe sei im Zweifel sogar einflussreicher. Hasselfeldt sprach sich dafür aus, CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt mit einem Ministeramt zu betrauen. "Alexander Dobrindt hat den Wahlkampf hervorragend gemanagt. Er ist ein strategischer, politisch kluger Kopf. Er kann und soll in Berlin Verantwortung übernehmen."
Sie müssten künftig vermieden werden. "Ich bin optimistisch, dass sich diese Sicht durchsetzt", sagte die CSU-Politikerin. Die Energiewende soll nach Meinung Hasselfeldts für die neue Regierung Priorität haben. "Die Energiewende ist das erste Projekt, das angegangen werden muss. Aber auch die Mütterrente muss zu den ersten Maßnahmen gehören. Sie soll schnellstmöglich in Kraft treten." Sie selbst stehe dabei für ein Ministeramt allerdings nicht zur Verfügung. "Ich bleibe Vorsitzende der CSU-Landesgruppe. Dafür bin ich für die Legislaturperiode gewählt. Die Position erfüllt mich mit großer Freude." Der Vorsitz der Landesgruppe sei im Zweifel sogar einflussreicher. Hasselfeldt sprach sich dafür aus, CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt mit einem Ministeramt zu betrauen. "Alexander Dobrindt hat den Wahlkampf hervorragend gemanagt. Er ist ein strategischer, politisch kluger Kopf. Er kann und soll in Berlin Verantwortung übernehmen."
