China verschärft Exportkontrollen für seltene Erden: Branchen weltweit unter Druck

China hat seine Exportkontrollen für seltene Erden erweitert und damit erneut das Augenmerk der globalen Märkte auf die strategisch wichtigen Metalle gelenkt. In zwei separaten Ankündigungen des Handelsministeriums wurde dargelegt, dass die Weitergabe von Technologien und Fachwissen zur Gewinnung und Verarbeitung dieser Metalle künftig einer Genehmigung bedarf. Dies umfasst unter anderem das Know-how für Abbau, Verarbeitung und Recycling, aber auch Software, technische Pläne sowie Unterlagen zur Wartung oder Reparatur. Ausländischen Unternehmen dürfte es künftig schwerer fallen, eine unabhängige Verarbeitung außerhalb Chinas aufzubauen.

Erstmals sind nun auch Produkte erfasst, die rare Erden aus China enthalten oder nach chinesischen Verfahren hergestellt wurden, selbst wenn sie außerhalb Chinas gefertigt werden. Exporteure solcher Waren müssen ab dem 1. Dezember eine Genehmigung der chinesischen Behörden einholen, insbesondere wenn der Export für militärische Zwecke bestimmt ist, was eine Genehmigung grundsätzlich ausschließt. Zusätzlich hat das Ministerium Exportkontrollen für fünf weitere Metalle erlassen; insgesamt sind nun zwölf Metalle betroffen. Neue Beschränkungen für bestimmte Batteriematerialien und Grafitprodukte treten am 8. November in Kraft.

Analysten betrachten diese Maßnahme vor dem Hintergrund der zunehmenden Spannungen im Technologiewettbewerb mit den USA. Die Ankündigung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem ein Treffen zwischen Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping und dem US-Präsidenten am Rande des APEC-Gipfels in Südkorea erwartet wird. Bereits zuvor hatten die USA China mit Exportbeschränkungen für Hochleistungschips belegt, was den ohnehin brodelnden Zollkonflikt zwischen den beiden Nationen weiter anheizt.

Seltene Erden, von denen China der weltgrößte Produzent ist, sind für viele moderne Industrien essenziell, darunter die Herstellung von Elektromotoren und Windkraftanlagen. Pekings Maßnahmen wirken sich auch auf die deutsche Industrie negativ aus. Die Europäische Handelskammer in China warnte im September bereits vor drohenden Produktionsausfällen bei ihren Mitgliedsfirmen aufgrund der bestehenden und neuen Exportkontrollen.