China signalisiert Entspannung im Streit um seltene Erden

Im Handelsstreit um seltene Erden zeigt sich die chinesische Regierung unter Außenminister Wang Yi versöhnlich gegenüber Deutschland und Europa. In einer Pressekonferenz mit dem deutschen Außenminister Johann Wadephul in Berlin erklärte Wang, dass das Thema seltene Erden weder in der Vergangenheit noch in der Zukunft ein Problem zwischen China und Europa oder Deutschland war und sein wird. Er betonte, dass bei korrekten Anträgen die europäischen und deutschen Bedürfnisse gedeckt werden könnten.

Wadephul äußerte jedoch Bedenken über die Unsicherheiten und die mangelnde Transparenz bei den Exportbeschränkungen Chinas. Diese würden nicht nur die Handelsbeziehungen belasten, sondern auch das Vertrauen in China als zuverlässigen Partner beeinträchtigen. Einzellösungen seien nicht ausreichend, um das verlorene Vertrauen zurückzugewinnen. Ziel ist es, nachhaltige Lösungen zu finden, die die derzeitige Lage entspannen.

Industrien außerhalb Chinas, besonders in Deutschland, verspüren den Druck der Exportbeschränkungen Chinas bei seltenen Erden. Unternehmen in der Automobil- und Maschinenbauindustrie sorgen sich um die Versorgungssicherheit dieser wichtigen Metalle, die in Hightech-Produkten wie Sensoren und Elektromotoren unentbehrlich sind.

Wang unterstrich auf Nachfrage, dass die Kontrolle von Dual-Use-Gütern wie seltenen Erden international üblich sei und eine Verantwortung Chinas gegenüber dem Weltfrieden und der Stabilität darstelle. Zudem ist ein Fast-Track-Verfahren zur schnellen Bearbeitung von Genehmigungen für europäische oder deutsche Unternehmen eingerichtet worden. Dies unterstreicht Chinas Entgegenkommen und seine Bereitschaft zur Zusammenarbeit.

Abschließend betonte Wang das Interesse Chinas an stabilen, berechenbaren und verlässlichen politischen Rahmenbedingungen für die Kooperation mit Deutschland. Die neue Bundesregierung sieht er als Partner, um die wirtschaftliche Zusammenarbeit weiter zu stärken.