China setzt große Militärübung rund um Taiwan fort
Peking/Taipeh (dpa) - China setzt seine großangelegte Militärübung rund um die ostasiatische Inselrepublik Taiwan fort. Wie die chinesische Volksbefreiungsarmee mitteilte, übten die Einheiten im zentralen und südlichen Teil der Meerenge zwischen China und Taiwan (Taiwanstraße). Anlass sei unter anderem, präzise Angriffe auf wichtige Ziele und gemeinsame Blockaden zu trainieren, erklärte der Oberst des Ost-Kommandos Shi Yi laut Mitteilung. Bei der Übung trainierten nach Angaben Pekings auch Bodentruppen das Schießen über weite Distanzen auf simulierte Ziele im Ostchinesischen Meer.
Anders als am Vortag gab die Armee der Übung einen Namen und betitelte den Einsatz in Anlehnung an die Taiwanstraße «Meerengen-Donner-2025A». Die Namensgebung dürfte signalisieren, dass in diesem Jahr eine weitere Übung folgt. Im vergangenen Jahr trainierte die Volksbefreiungsarmee im Mai unter dem Titel «Gemeinsames Schwert-2024A» um Taiwan und lancierte später im Oktober die Übung «Gemeinsames Schwert-2024B».
Zweiter Tag der Übung
Am Dienstag hatte Peking bereits mitgeteilt, dass Luftwaffe, Marine und die Raketen-Einheit rund um Taiwan zu üben begonnen hätten. Taiwans Verteidigungsministerium hatte am Mittwoch bis zum Nachmittag (Ortszeit) mindestens 36 chinesische Militärflugzeuge sowie 21 Kriegsschiffe - darunter den Flugzeugträger «Shangdong» - und 10 Schiffe der Küstenwache vor seinen Inseln entdeckt.
Peking hielt sein überraschendes Manöver nur wenige Tage vor Taiwans geplanter Übung vom 5. bis 18. April ab. Dabei will das taiwanische Militär Szenarien simulieren, die eine mögliche Eskalation von Übungen Chinas bis hin zu einer tatsächlichen Invasion Taiwans beinhalten.
Testet China neue Schiffe für Invasion?
Damit erhöht Peking erneut den Druck auf die Inselrepublik mit mehr als 23 Millionen Einwohnern. Denn China zählt Taiwan zu seinem Territorium, obwohl das Land seit Jahrzehnten eine von Peking unabhängige und demokratisch gewählte Regierung hat. Die Volksrepublik will sich Taiwan einverleiben und drohte bereits mit dem Einsatz des Militärs, sollte dies nicht auf friedlichem Wege funktionieren.
Anfang des Jahres tauchten zudem Berichte über neuartige chinesische Schiffe auf, die für eine Anlandung in Taiwan dienen könnten. Wie die «New York Times» berichtete, hätten die Kähne ausfahrbare Stelzen, die sich in den Meeresboden stemmen. Hintereinander positioniert und über Brücke verbunden könnte sie eine Verbindung vom tieferen Wasser bis an die Küste bilden. Dem Bericht zufolge wurden die Kähne bereits in Südchina erprobt.
China sieht Taiwans Regierung als Separatisten
In Taipeh regiert seit 2016 die Demokratische Fortschrittspartei, die Peking als Separatisten betrachtet, weil eine Unabhängigkeit Taiwans Teil ihres Programms ist. Präsident Lai Ching-te erklärte, eine formale Unabhängigkeit nicht erklären zu wollen, da der Inselstaat schon ein unabhängiges Land sei.
Die Übung nun dient nach Angaben Pekings als Warnung und Abschreckung der «Unabhängigkeitskräfte Taiwans», wie Außenamtssprecher Guo Jiakun am Vortag gesagt hatte. Taiwans Außenamt sowie Präsident Lai verurteilten das Manöver.
Internationale Kritik
Kritik kam außerdem aus Brüssel. Die Übungen erhöhten die Spannungen in der Taiwanstraße, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Dienstes der EU. Auch die USA kritisierten Chinas Übung. Sie sind Taiwans wichtigster Verbündeter und haben sich verpflichtet, die Verteidigung des Landes zu unterstützen. Tammy Bruce, Sprecherin des US-Außenministeriums, erklärte, dass Chinas aggressive militärische Aktivitäten und Rhetorik gegenüber Taiwan einmal mehr nur dazu dienen, die Spannungen zu verschärfen und die Sicherheit in der Region und den Wohlstand der Welt zu gefährden. Angesichts dessen blieben die USA ihrem Partner Taiwan weiter verpflichtet.
