CDU zeigt Verständnis für Ehrung von Merkels Flüchtlingspolitik

Berlin (dts) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU) hat grundsätzlich Verständnis für die Ehrung der früheren Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) durch die UNESCO. Allerdings zeige der Preis für Merkels Flüchtlingsengagement auch, dass die Situation heute eine ganz andere sei, sagte Frei dem TV-Sender "Welt" am Mittwoch. "Ob es die richtige Zeit ist, das ist etwas, was die UNESCO zu entscheiden hat." Deutlich werde daran auch, dass die Zeiten nicht unbedingt miteinander vergleichbar seien, sondern jeweils eigene Herausforderungen böten, so der CDU-Politiker.

"Ich glaube, man kann schon sagen, dass Angela Merkel auch für ihre Lebensleistung geehrt wird. Und das bedeutet eben in einer Situation, wo Menschen aus dem Nahen Osten in großer Verzweiflung - häufig zu Fuß und über die Straße, oder damals am Budapester Bahnhof - nach Deutschland gekommen sind, dort auch zu sagen: Wir helfen und unterstützen diejenigen, die Hilfe bedürfen." An dieser Zielsetzung halte man auch heute fest, so Frei. "Nur, um das auch zukünftig tun zu können, müssen Überlastungssituationen vermieden werden." Daraus leite sich auch ein strikteres Vorgehen gegen diejenigen ab, die sich ohne Schutzstatus in Deutschland aufhielten. "Das bedeutet eben: Nicht jeder, der will, kann nach Deutschland kommen - nur derjenige, der auch tatsächlich schutzbedürftig ist. Und es ist in einem Rechtsstaat, wie ich finde, eine pure Selbstverständlichkeit, dass diejenigen, die einen abgelehnten Asylbescheid haben, dass die unser Land auch wieder verlassen müssen." Wer dies nicht freiwillig tue, müssen abgeschoben werden, so Frei. "Ich glaube, das ist eine Grundwahrheit, die man auch als solche aussprechen muss."