CDU-Fraktion offen für Entsendung deutscher Soldaten nach Libyen

Berlin (dts) - Die Unionsfraktion hat Überlegungen von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zur Entsendung von deutschen Soldaten nach Libyen in der Zeit nach dem Sturz von Machthaber Muammar al Gaddafi begrüßt. "Wenn Gaddafi nicht mehr an der Macht ist, haben wir eine völlig neue Situation", sagte der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff (CDU), dem "Tagesspiegel". Das Nein der Bundesregierung zu einem Militäreinsatz in Libyen beziehe sich nur auf die UN-Resolution zur Durchsetzung der Flugverbotszone.

Falls eine Peacekeeping-Mission in dem nordafrikanischen Land nötig werde und es dafür ein UN-Mandat gebe, müsse Europa im Interesse der Stabilität seiner Nachbarschaft und zur Verhinderung von Flüchtlingsströmen tätig werden. "Dann wäre es fatal, wenn Deutschland nicht dabei wäre", sagte Schockenhoff. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte am Donnerstag in Brüssel erklärt, falls nach dem Sturz Gaddafis eine militärische Präsenz zur Stabilisierung des Landes notwendig werde, wolle die Bundesregierung dies "konstruktiv prüfen".