Bundeswirtschaftsminister warnt vor Subventionswettlauf bei Opel

Berlin/Brüssel (dts) - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) warnt im Fall des insolvenzbedrohten Autoherstellers Opel vor einem europaweiten Subventionswettlauf. Er sehe die Gefahr, dass derzeit "in verschiedenen europäischen Ländern unkoordiniert Hilfspakete geschnürt werden", sagte Brüderle im Interview des Nachrichtenmagazins "Focus". Ursache dafür sei ein Schreiben des EU-Wettbewerbskommissars Joaquin Almunia vom 22. Februar an alle EU-Länder mit Opel-Standorten. Darin habe Almunia mitgeteilt, dass die Kommission den Opel-Sanierungsplan erst dann prüfen werde, wenn die betroffenen Staaten über Finanzhilfen entschieden haben. "Ich hätte mir gewünscht, dass die Kommission nicht so lange wartet", so Brüderle. Zugleich kritisierte der FDP-Politiker die Ministerpräsidenten der Opel-Standorte, die eine Grundsatzentscheidung für staatliche Hilfen gefordert hatten. Die Prüfung des Beihilfeantrags folge einem festen Verfahren, sagte der Minister. Daran seien auch die Länder beteiligt, denn "sie sitzen in den beteiligten Gremien". Wer jetzt nach politischen Entscheidungen rufe, sei an einer sachorientierten und verantwortungsvollen Lösung nicht interessiert, so Brüderle. Selbst wenn der Autobauer mit staatlichen Hilfen gerettet werde, sei dies noch keine Garantie dafür, "dass Opel künftig im internationalen Wettbewerb bestehen kann".