Bundeswehrverband will neue Form der Wehrpflicht

Berlin - Angesichts der schrumpfenden und überalterten Bundeswehr fordert der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, André Wüstner, von Union und SPD Schritte hin zu einer neuen Wehrpflicht.

"Es muss von der ganzen Gesellschaft wieder verstanden werden, dass eine Wehrpflicht nicht zum Krieg führt, sondern der Abschreckung und damit unserem Leben in Frieden und Freiheit dient", sagte Wüstner der "Süddeutschen Zeitung". Die Gewinnung von mehr Personal und die Bildung einer leistungsfähigen Reserve sei ohne eine neue Art der Wehrpflicht, vergleichbar mit dem schwedischen Modell, nicht zu erreichen. Zumindest solle man noch in diesem Jahr mit der von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) angedachten Erfassung und Musterung aller jungen Männer beginnen.

So habe Generalinspekteur Carsten Breuer zuletzt den Bedarf wegen zusätzlicher Nato-Anforderungen auf mittelfristig 460.000 Soldaten und Reservisten beziffert. "Ob das reicht, wird auch davon abhängig sein, ob Präsident Trump die US-Streitkräfte in Gänze in Europa belässt oder nicht, wie erwartet, weiter ausdünnen wird", so Wüstner. Schon heute gebe es alleine im Heer einen zusätzlichen Personalbedarf zwischen 35.000 und 45.000 Soldaten. "Wir brauchen auch neue und attraktivere Dienstmodelle, ein eigenes Besoldungsrecht und bessere Perspektiven für die Zeit nach der Bundeswehr."

Generell brauche die Bundeswehr daneben auch große Strukturreformen, vor allem mehr Dezentralisierung und Entscheidungsbefugnisse auch für untere Ebenen. "Keine Frage, ein steigender Verteidigungshaushalt ist eine gute Grundlage, macht aber nicht allein glücklich. Wer in den nächsten Jahren erfolgreich sein will, muss mehr denn je `out of the box` denken, braucht Mut für echte Weichenstellungen und darf keine Angst vor teils disruptiven Prozessen haben", so Wüstner. "Wir brauchen wie auch bei Beschaffung oder der Realisierung von Infrastruktur ein ganz neues Denken - und das muss bereits in den Koalitionsverhandlungen eine Rolle spielen."

Der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, Moritz Schularick, der zu der Ökonomen-Gruppe gehört, die mit ihren Vorschlägen für die Koalitionsverhandlungen die Debatte um das Finanzpaket forciert hatte, forderte bei der Beschaffung einen klaren Fokus. Generell müsse überdacht werden, ob die Ostflanke Europas wie im Kalten Krieg mit 2.000 oder 3.000 Kampfpanzern geschützt werden solle, sagte Schularick der SZ.

"Heute wird schnell ein 25-Millionen-Panzer von einer Drohne zerstört, die ein paar zehntausend Euro kostet. Ein Drohnen-Wall an der Ostflanke ist womöglich günstiger als neueste Kampfpanzer", so Schularick. Das lehre der Krieg in der Ukraine. "Gut denkbar, dass wir eher zwei Millionen Drohnen, als 2000 neue Kampfpanzer brauchen", sagte der Ökonom. Es brauche vor allem einen Fokus auf neue Technologien und Beschaffung in Europa. Zudem brauche Deutschland dringend mehr eigene Weltraumfähigkeiten für die Verteidigungsfähigkeit. "Es müssten Hunderte eigene Satelliten ins All geschossen werden."