Bundeswehr erstellt neuen Operationsplan zur Vernetzung mit Sicherheitsbehörden und Industrieunternehmen
Die Bundeswehr richtet sich mit einem neuen Operationsplan auf eine gesamtstaatliche Verteidigung Deutschlands ein. Ziel ist eine bessere Vernetzung mit Sicherheitsbehörden, Katastrophenschutzorganisationen und Industrieunternehmen, um im Falle eines Spannungs- oder Verteidigungsfalls gemeinsam vorzugehen. Der Befehlshaber des Territorialen Führungskommandos, Generalleutnant André Bodemann, betonte, dass der Operationsplan ein umsetzbares Konzept sein soll und kein bloßes Gedankenkonzept.
Der Operationsplan Deutschland wird aufgrund der aktuellen Sicherheits- und Bedrohungslage in Deutschland und Europa erstellt. Das hunderte Seiten umfassende und streng geheime Dokument wird am Donnerstag auf einem Symposium in Berlin mit verschiedenen Akteuren beraten, darunter Polizeibehörden, Bevölkerungsschützer, Wissenschaftler, Alliierte und Vertreter der Energie- und Logistikbranche. Ziel ist es, den Plan bis Ende März fertigzustellen und regelmäßig fortzuschreiben.
Die Bundeswehr erwartet vier Bedrohungen, die teilweise bereits jetzt beobachtet werden: Fake News und Desinformation, Angriffe im Cyberraum, gezielte Ausspähungen sowie Sabotageakte durch Spezial- und irreguläre Kräfte. Zusätzlich könnten ballistische Raketen die kritische Infrastruktur des Landes gefährden. Um diese Bedrohungen abzuwehren, plant die Bundeswehr den Aufbau von Heimatschutzkräften und verstärkte Übungen. Die eigenen Kräfte sollen zur Abschreckung und Verteidigung an der Ostflanke des Bündnisses eingesetzt werden, während Deutschland die Aufgabe hat, die Aufmarschwege für Verbündete zu unterhalten und die Konvois zu versorgen.
Die Bundeswehr wird verstärkt zivile Unternehmen in den Verteidigungsplan einbinden und setzt dabei auf sogenannte Vorhalteverträge für eine maximale zivile Leistungserbringung. Hierbei werden die Tanklaster ziviler Unternehmen beispielsweise genutzt, um Diesel an die Fahrstrecken zu liefern. Dieser Ansatz erinnert an das Vorgehen in den 80er Jahren, als Logistik-, Transport- und Bauunternehmen über spezielle Fahrzeugscheine verfügten und ihre Fahrzeuge im Falle eines Krieges der Bundeswehr zur Verfügung stellten.
Die Erstellung des Operationsplans Deutschland gestaltet sich jedoch schwieriger als frühere Verteidigungspläne, da die Welt sich verändert hat und neue Bedrohungen wie die Digitalisierung und die Cyberkriminalität hinzugekommen sind. Zudem ist die Trennung zwischen äußerer und innerer Sicherheit nicht mehr so eindeutig wie früher, weshalb eine verstärkte Vernetzung und gemeinsamer Austausch notwendig ist.
Die Gesamtverteidigung Deutschlands liegt auf zwei Säulen: Bevölkerungs- und Zivilschutz, die Aufgabe des Bundes und der Bundesländer sind, sowie der militärische Anteil, der von der Bundeswehr übernommen wird. Die Planung gestaltet sich besonders herausfordernd, da viele Szenarien unterhalb des sogenannten "Bündnisfalls" liegen und somit die Zuständigkeit der Bundesländer beeinträchtigen können.
Der neue Operationsplan Deutschland hat vor allem das Ziel, die Abschreckung zu stärken und so zu verhindern, dass es überhaupt zu einem Konflikt oder Krieg kommt. (eulerpool-AFX)
