Bundestagsbefragung: Scholz verteidigt Ablehnung der Taurus-Lieferung
In der wöchentlichen Fragestunde des Deutschen Bundestages hat Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch seine Entscheidung, keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern, ausführlich dargelegt. Mit der Sorge, Deutschland könne direkt in den Konflikt einbezogen werden, begründete der Kanzler erneut seine Position und sieht bei einer Reichweite von 500 Kilometern der Waffen ein nicht zu unterschätzendes Risiko.
Der Oppositionspartei CDU/CSU sowie den Koalitionspartnern FDP und Grünen missfällt diese Haltung. Sie plädieren für eine Unterstützung der Ukraine mit eben jenen Systemen, um gezielt russische Versorgungswege zu attackieren, die sich weit hinter der Frontlinie befinden. Die Diskrepanz zwischen den Regierungsparteien und der Union in dieser Frage zeichnete sich bereits im Vorfeld der Sitzung ab und prägte die Diskussionen.
Scholz eröffnete die Befragung mit einer vorbereiteten Erklärung, nach der die Abgeordneten des Bundestags die Gelegenheit hatten, Themen ihrer Wahl zur Sprache zu bringen. Die Befragung stand nicht allein unter dem Zeichen der Debatte über Rüstungslieferungen: Am Nachmittag wurde eine aktuelle Stunde abgehalten, die von der Fraktion der AfD initiiert wurde. Diese Sondersitzung widmete sich einem Spionagevorfall, bei dem eine Video-Konferenz zwischen hochrangigen Bundeswehr-Offizieren zum Thema Taurus abgehört und die Informationen von Russland veröffentlicht worden waren, was neue Bedenken hinsichtlich der Sicherheit und Geheimdienstaktivitäten aufwarf. (eulerpool-AFX)
