Bundesregierung setzt Zusammenarbeit mit UN-Hilfswerk UNRWA fort
In einer jüngsten Erklärung hat die Bundesregierung ihre Entschlossenheit bekundet, die Kooperation mit dem UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA im Gazastreifen wieder aufzunehmen. Dies geschieht vor dem Hintergrund der positiven Bewertung einer unabhängigen Untersuchung, die von einer von den Vereinten Nationen eingesetzten Gruppe unter Führung der ehemaligen französischen Außenministerin Catherine Colonna durchgeführt wurde. Die Maßnahmen wurden vom Auswärtigen Amt sowie dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung bekanntgegeben, parallel zum Israel- und Palästinenser-Gebiete-Besuch der Entwicklungsministerin Svenja Schulze.
Obwohl die Organisation Anfang des Jahres in Verruf geriet, als Israel Vorwürfe gegen Mitarbeiter erhob und die institutionelle Integrität von UNRWA hinterfragte, zeichnet der aktuelle Colonna-Bericht das Bild einer Institution, die über solide Mechanismen zur Wahrung der Neutralität verfügt. Nichtsdestotrotz bestehen laut dieser Untersuchung auch klare Notwendigkeiten zur Verbesserung. Das Aussetzen der Zahlungen durch einige wichtige Geldgeber, darunter die USA und Deutschland, erfolgte aufgrund dieser Bedenken.
Das deutsche Engagement für UNRWA, das ein erhebliches finanzielles Volumen umfasst – allein im Jahr 2023 unterstützte die Bundesregierung das Hilfswerk mit mehr als 200 Millionen Euro –, ist ein starkes Signal für die Weiterführung humanitärer Hilfe in einem der angespanntesten Gebiete der Welt. Trotz der Aussetzung der Kooperation im Januar 2023 für die Arbeit im Gazastreifen blieben die Mittelströme für Projekte in anderen Regionen intakt.
Ministerin Schulze betonte bei ihrem Besuch in Tel Aviv die Bedeutung von UNRWA und hob hervor, keine alternativen Institutionen könnten derzeit die Rolle des Hilfswerks ersetzen. Es sei von großer Wichtigkeit, dass die von der UN anerkannten Verbesserungspotenziale zeitnah umgesetzt werden. Zu den prioritären Handlungsfeldern zählen die Stärkung der internen Überwachungsmechanismen, eine konsequente Kooperation mit Sicherheitsbehörden, die vertiefte externe Aufsicht sowie gezielte Fortbildungen.
Die Nachricht von Deutschlands Entscheidung, die Zusammenarbeit mit UNRWA wiederaufzunehmen, steht im Einklang mit ähnlichen Schritten anderer internationaler Partner, etwa Australien, Kanada, Schweden und Japan, die ebenfalls ihre Unterstützung für das Hilfswerk fortgesetzt haben. Diese Bewegung deutet auf einen breiteren internationalen Konsens und die Anerkennung der vitalen Rolle hin, die UNRWA in der Krisenregion spielt. (eulerpool-AFX)
