Bundesrechnungshof bemängelt Misswirtschaft bei Flugsicherung
08. März 2019, 19:47 Uhr · Quelle: dts Nachrichtenagentur
Berlin (dts) - Der Bundesrechnungshof warnt vor einer finanziellen Schieflage bei der staatseigenen Deutschen Flugsicherung (DFS), die für die Kontrolle des deutschen Luftraums zuständig ist. In einem geheimen Bericht, über den der "Spiegel" berichtet, heißt es: "Die DFS befindet sich in einer schwierigen wirtschaftlichen Lage." Der Gewinn des Jahres 2017 sei nur wegen "Nachhol- und Sondereffekten" zustande gekommen.
"Auch künftig erwartet die DFS kein positives Jahresergebnis", schreiben die Rechnungshof-Prüfer. Die Situation bei der Flugsicherung gilt als eine der Ursachen für die dramatische Zunahme verspäteter oder ausgefallener Flüge. Der Rechnungshof rügt zudem die äußerst riskanten Auslandsgeschäfte der Flugsicherung etwa in Großbritannien, die sich ebenfalls negativ auf die Bilanz des Unternehmens auswirkten: "Im Jahr 2018 wird sich das Gesamtergebnis durch das Drittgeschäft verschlechtern", heißt es in dem Bericht. Gegen ein Zusatzgeschäft im Königreich Bahrain hatte der Rechnungshof schon Ende November Widerspruch eingelegt, denn die "weltweite Ausübung von Flugsicherungsdienstleistungen ist keine Aufgabe des Bundes". Das Ministerium umging diese Mahnung jedoch und genehmigte das Projekt Bahrain auf Umwegen. Der Rechnungshof spricht von einem unzulässigen "Insichgeschäft". Das Ministerium widerspricht: Man habe die Aufsichtspflichten nicht verletzt und die bestehenden Verfahren eingehalten, heißt es. Auch die DFS weist die Vorwürfe zurück.
"Auch künftig erwartet die DFS kein positives Jahresergebnis", schreiben die Rechnungshof-Prüfer. Die Situation bei der Flugsicherung gilt als eine der Ursachen für die dramatische Zunahme verspäteter oder ausgefallener Flüge. Der Rechnungshof rügt zudem die äußerst riskanten Auslandsgeschäfte der Flugsicherung etwa in Großbritannien, die sich ebenfalls negativ auf die Bilanz des Unternehmens auswirkten: "Im Jahr 2018 wird sich das Gesamtergebnis durch das Drittgeschäft verschlechtern", heißt es in dem Bericht. Gegen ein Zusatzgeschäft im Königreich Bahrain hatte der Rechnungshof schon Ende November Widerspruch eingelegt, denn die "weltweite Ausübung von Flugsicherungsdienstleistungen ist keine Aufgabe des Bundes". Das Ministerium umging diese Mahnung jedoch und genehmigte das Projekt Bahrain auf Umwegen. Der Rechnungshof spricht von einem unzulässigen "Insichgeschäft". Das Ministerium widerspricht: Man habe die Aufsichtspflichten nicht verletzt und die bestehenden Verfahren eingehalten, heißt es. Auch die DFS weist die Vorwürfe zurück.
