Bundespolizei sieht Leistungsfähigkeit durch Pandemie bedroht
Berlin (dts) - Die Corona-Pandemie bedroht die Leistungsfähigkeit der Polizei. Das erklärte der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann, der "Welt am Sonntag". "Diese Krise ist nicht nur eine des Gesundheitswesens, sondern auch eine der Sicherheit und Ordnung", sagte er.
Neben den Mitarbeitern im Gesundheitssystem stünden die Polizeien der Länder und die Bundespolizei "in vorderster Reihe", etwa bei den verstärkten Grenzkontrollen oder an Bahn- und Flughäfen. Romann mahnte deutlich: "Die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems sowie der Polizeien der Länder und des Bundes müssen unbedingt gewahrt werden." Corona-Fälle in den Reihen der Polizei können schnell erhebliche Konsequenzen haben, weil Beamte oft mit vielen Bürgern und anderen Polizisten Kontakt haben - diese müssen im Zweifelsfall dann in Quarantäne. In einem Verdachtsfall bei der Bundespolizei waren mehr als 200 Kontaktpersonen ausgemacht worden. Nachfragen im Sicherheitsbereich zeigen, dass vielerorts bereits Corona-Fälle registriert wurden. Bei der Bundespolizei handelte es sich am Donnerstagabend um drei bestätigte und 82 bis dahin ungeklärte Verdachtsfälle. Das Bundeskriminalamt sprach von mehreren erkrankten Mitarbeitern in Berlin. Ein Krisenstab habe das Ziel, Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu gewährleisten und die Arbeitsfähigkeit in den Kernbereichen "jederzeit uneingeschränkt sicherzustellen". Aus dem Bundesamt für Verfassungsschutz hieß es lediglich, man ergreife "alle notwendigen Maßnahmen, um die Aufgabenwahrnehmung sicherzustellen". Das übergeordnete Innenministerium erklärte, die "Funktionsfähigkeit" der Sicherheitsbehörden sei gewährleistet. Bei der Bundeswehr, die in der Fläche vermehrt um Hilfe gebeten wird, wurden bereits mehr als ein Dutzend Fälle gemeldet. Das Innenministerium Nordrhein-Westfalen sprach von "wenigen Verdachtsfällen und vereinzelt auch bestätigten Erkrankungen" im Geschäftsbereich. Die Berliner Innenbehörde verwies auf die "hoch dynamische" Entwicklung der Lage - daher seien Aussagen über Erkrankungen oder Verdachtsfälle "nicht seriös". In Bayern gab es bis Freitagvormittag zwei betroffene Polizisten - allein 58 standen da aber schon unter Quarantäne. Ein Sprecher erklärte aber: Man stelle die Innere Sicherheit "konsequent" und "ohne Abstriche" sicher. Auch der Justizvollzug ist herausgefordert. In NRW seien Gefangene und Bedienstete bereits in Quarantäne, sagte ein Sprecher. Personalengpässe gebe es aber derzeit nicht. Die Justizvollzugsanstalten besäßen eigene Pandemiepläne. Auch in Berlin hat die Justizverwaltung eine Reihe von Vorsichtsmaßnahmen ergriffen, obwohl bislang keine Fälle von Erkrankten bekannt seien, wie ein Sprecher mitteilte.
Neben den Mitarbeitern im Gesundheitssystem stünden die Polizeien der Länder und die Bundespolizei "in vorderster Reihe", etwa bei den verstärkten Grenzkontrollen oder an Bahn- und Flughäfen. Romann mahnte deutlich: "Die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems sowie der Polizeien der Länder und des Bundes müssen unbedingt gewahrt werden." Corona-Fälle in den Reihen der Polizei können schnell erhebliche Konsequenzen haben, weil Beamte oft mit vielen Bürgern und anderen Polizisten Kontakt haben - diese müssen im Zweifelsfall dann in Quarantäne. In einem Verdachtsfall bei der Bundespolizei waren mehr als 200 Kontaktpersonen ausgemacht worden. Nachfragen im Sicherheitsbereich zeigen, dass vielerorts bereits Corona-Fälle registriert wurden. Bei der Bundespolizei handelte es sich am Donnerstagabend um drei bestätigte und 82 bis dahin ungeklärte Verdachtsfälle. Das Bundeskriminalamt sprach von mehreren erkrankten Mitarbeitern in Berlin. Ein Krisenstab habe das Ziel, Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu gewährleisten und die Arbeitsfähigkeit in den Kernbereichen "jederzeit uneingeschränkt sicherzustellen". Aus dem Bundesamt für Verfassungsschutz hieß es lediglich, man ergreife "alle notwendigen Maßnahmen, um die Aufgabenwahrnehmung sicherzustellen". Das übergeordnete Innenministerium erklärte, die "Funktionsfähigkeit" der Sicherheitsbehörden sei gewährleistet. Bei der Bundeswehr, die in der Fläche vermehrt um Hilfe gebeten wird, wurden bereits mehr als ein Dutzend Fälle gemeldet. Das Innenministerium Nordrhein-Westfalen sprach von "wenigen Verdachtsfällen und vereinzelt auch bestätigten Erkrankungen" im Geschäftsbereich. Die Berliner Innenbehörde verwies auf die "hoch dynamische" Entwicklung der Lage - daher seien Aussagen über Erkrankungen oder Verdachtsfälle "nicht seriös". In Bayern gab es bis Freitagvormittag zwei betroffene Polizisten - allein 58 standen da aber schon unter Quarantäne. Ein Sprecher erklärte aber: Man stelle die Innere Sicherheit "konsequent" und "ohne Abstriche" sicher. Auch der Justizvollzug ist herausgefordert. In NRW seien Gefangene und Bedienstete bereits in Quarantäne, sagte ein Sprecher. Personalengpässe gebe es aber derzeit nicht. Die Justizvollzugsanstalten besäßen eigene Pandemiepläne. Auch in Berlin hat die Justizverwaltung eine Reihe von Vorsichtsmaßnahmen ergriffen, obwohl bislang keine Fälle von Erkrankten bekannt seien, wie ein Sprecher mitteilte.
