Bundespolizei-Präsident kritisiert Absagen bei Rückführungen
Die Bundespolizei sieht sich mit einer hohen Anzahl an abgesagten Rückführungen abgelehnter Asylbewerber konfrontiert. Laut einem Bericht, den Dieter Romann, der Präsident der Bundespolizei, der 'Welt am Sonntag' gegeben hat, wurden im vergangenen Jahr etwa 53.800 Rückführungen bei der Bundespolizei angemeldet. Davon wurden rund 33.600 Maßnahmen gestrichen, bevor die Übergabe der Personen an die Polizei stattfinden konnte.
Romann führt an, dass oftmals Ausreisepflichtige am Abflugtag untertauchen oder kurzfristig ärztliche Bescheinigungen vorlegen, die die Rückführung verhindern. Dies stellt eine enorme Herausforderung dar, denn hinter jeder nicht vollzogenen Maßnahme verbergen sich beträchtliche Anstrengungen. Der unzureichende Vorlauf führt dazu, dass die Diskrepanz zwischen der Anzahl der Ausreisepflichtigen und den tatsächlich Durchgeführten weiterhin groß bleiben wird.
Besonders kritisch sieht Romann den Mangel an Abschiebehaftplätzen im Bundesgebiet. Den 226.000 Ausreisepflichtigen stehen derzeit weniger als 800 solcher Plätze gegenüber. Diese Kapazitätsbegrenzung erschwert es, Personen selbst bei bestehenden rechtlichen Voraussetzungen festzusetzen, was weiterhin die Wahrscheinlichkeit des Untertauchens erhöht.
Die aktuelle schwarz-rote Bundesregierung hat sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf verständigt, die Rückführungszahlen zu erhöhen. Im ersten Halbjahr 2025 verzeichnete das Bundesinnenministerium mehr als 11.800 Abschiebungen. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt von der CSU hat betont, die Migrationsbegrenzung strenger zu gestalten und plant am Samstag ein Treffen in München mit mehreren europäischen Kollegen, um unter anderem über die Etablierung von Rückkehrzentren für abgelehnte Asylbewerber zu beraten.
