Bundeskanzler Merz erläutert umstrittene Äußerungen zu Migration in deutschen Städten

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in London seine zuvor umstrittenen Aussagen zum 'Stadtbild' deutscher Stäädte klargestellt. Er unterstrich die wichtige Rolle der Einwanderung für den deutschen Arbeitsmarkt und die europäischen Länder insgesamt. Zugleich kritisierte er jedoch Migranten ohne Aufenthaltsrecht, die sich nicht an die bestehenden Regeln halten und somit das öffentliche Bild in Städten beeinflussen. Laut Merz sind Menschen mit Migrationshintergrund bereits jetzt ein unverzichtbarer Bestandteil des deutschen Arbeitsmarktes. Unabhängig von ihrer Herkunft oder Generation tragen sie wesentlich zur Wirtschaft bei.

Probleme entstehen laut dem Kanzler durch Migranten ohne dauerhaften Aufenthaltsstatus, die sich nicht integrieren und das Sicherheitsgefühl in Bahnhöfen, U-Bahnen und bestimmten Stadtteilen beeinträchtigen. Merz betonte, dass diese Herausforderungen nur durch gemeinsame europäische Anstrengungen gelöst werden können. Das Thema soll beim kommenden EU-Gipfel in Brüssel erörtert werden, um das Vertrauen in den Rechtsstaat wiederherzustellen und eine effektive Einwanderungs- und Asylpolitik zu gewährleisten. Die deutsche Innenpolitik ist bereits bemüht, die Rückführung von Migranten ohne Aufenthaltsstatus zu optimieren, eine Maßnahme, die Teil der korrigierten Migrationspolitik ist.