Bund und Länder weiter mit steigenden Steuereinnahmen
Berlin (dpa) - Der Anstieg der Steuereinnahmen hat sich zu Jahresbeginn fortgesetzt. Im Januar erhöhte sich das Aufkommen von Bund und Ländern (ohne reine Gemeindesteuer) im Vergleich zum Vorjahresmonat um 3,3 Prozent.
Das geht aus dem Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervor. Die Steuereinnahmen des Bundes nahmen im Januar sogar um 8,4 Prozent zu. Dies sei aber Folge deutlich niedrigerer Abführungen an die EU, hieß es. Die Länder verbuchten ein Plus von insgesamt 3,4 Prozent.
Der bisherige Zuwachs in den Staatskassen bewegt sich auf dem für das Gesamtjahr geschätzten Anstieg. Er liegt in etwa auch auf dem Niveau der letzten drei Monate des Vorjahres. Damit steuern die Steuereinnahmen auf ein weiteres Rekordhoch zu. Das zusätzliche Aufkommen ist allerdings schon größtenteils verplant.
Durch die stabile Konjunktur, die gute Beschäftigungslage und das Steuerplus haben die Länderhaushalte 2013 mit einem nahezu ausgeglichenen Ergebnis abgeschlossen. Das Finanzierungsdefizit insgesamt betrug 0,5 Milliarden Euro. Eigentlich hatten die Länder für 2013 ein Finanzierungsdefizit von 11,9 Milliarden Euro erwartet.
Das Ministerium bekräftigte, die deutsche Konjunktur befinde sich auf Wachstumskurs: «In diesem Jahr dürfte (...) die gesamtwirtschaftliche Aufwärtsbewegung in einen breit angelegten Aufschwung münden.»
