Britisch-deutscher Deal am Horizont: Ringtausch könnte Taurus-Dilemma lösen

In den komplexen geopolitischen Wirren um die Unterstützung der Ukraine scheint sich ein neuer Ansatz abzuzeichnen. Großbritannien bietet Deutschland einen innovativen Weg an, um die Lieferung von Marschflugkörpern an die Ukraine zu ermöglichen, ohne dabei rote Linien zu überschreiten. Im Kern der Debatte steht der Ringtausch – ein Arrangement, das es Deutschland ermöglichen würde, Taurus-Marschflugkörper an Großbritannien abzugeben, das seinerseits Storm Shadow-Flugkörper an die Ukraine liefern würde.

Außenminister David Cameron kündigte an, man sei bereit, "alle Optionen anzuschauen", um der Ukraine effektiv beizustehen. Ungeachtet der in der Bundesregierung vorherrschenden Bedenken, zeigt sich das Vereinigte Königreich optimistisch, dass solche Waffenlieferungen nicht zur Eskalation des Konfliktes beitragen müssten. London betont sein Vertrauen in die Ukraine und deren Zusagen bezüglich eines verantwortungsvollen Einsatzes der Systeme.

Die vorgeschlagene Lösung ist nicht gänzlich neu. Schon in der Vergangenheit wurde für Deutschland der Ringtausch als Mittel der indirekten Militärhilfe genutzt, als etwa Leopard-2-Kampfpanzer über Bündnispartner an die Ukraine weitergereicht wurden. Doch die Union sieht darin keine gleichwertige Alternative zum Taurus, der laut Fraktionsvize Johann Wadephul das "beste System" darstelle.

Die Diskussionen scheinen im Vorfeld einer Abstimmung im Bundestag zu kulminieren, bei der auch mit Abweichlern aus den Reihen der Ampelkoalition gerechnet wird. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack-Zimmermann und auch FDP-Vize Wolfgang Kubicki signalisierten Offenheit gegenüber entsprechenden Forderungen der Union. Auf der anderen Seite warnt SPD-Verteidigungspolitiker Andreas Schwarz vor parteipolitischem Missbrauch der Waffendebatte, und Vizekanzler Robert Habeck mahnt zur Besonnenheit.

Trotz parteiinterner Kritiker findet Bundeskanzler Olaf Scholz auch über die Grenzen seiner Fraktion hinweg Zustimmung für seine vorsichtige Herangehensweise – darunter von Armin Laschet, der die Bedeutung der Taurus-Lieferungen relativiert sieht.

Im Angesicht der bevorstehenden Bundestagsabstimmung und Sondersitzungen des Verteidigungsausschusses bleibt die Lage gespannt, doch deuten sich mögliche diplomatische Auswege an. So wird Verteidigungsminister Boris Pistorius gefordert sein, über die Implikationen einer möglichen Lieferung aufzuklären und das Dilemma zu entwirren. (eulerpool-AFX)